Kostenübernahme für den Besuch einer Privatschule
BGE 2C_166/2023 vom 25.03.2025Art. 19 BV
A.A., geboren 2014, besucht die öffentliche Schule im Kanton Freiburg. Er fällt durch verschiedene Verhaltensauffälligkeiten in der Schule auf. Es kommt zu einer Abklärung. Bei ihm wird eine nicht näher bezeichnete Verhaltens- oder emotionale Störung mit Beginn in der Kindheit und Jugend (F98.9), ADHS (F90), sowie ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025
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Alternierende Obhut scheitert an Kommunikation der Eltern und Distanz beider Wohnsitze
BGE 5A_416/2024 vom 09.04.2025Art. 298 Abs. 2 ZGB
Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach eine alternierende Obhut abgelehnt und das Kind (geboren 2013) unter der alleinigen Obhut der Mutter belassen wird. Interessant hierbei ist, dass die erste Instanz noch eine alternierende Obhut für das Kind neu vorgesehen hatte. Die Vorinstanz h [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025
Erstattung von Schulgeldern und Transportkosten, Willkür in der Auferlegung der Parteikosten
BGE 2C_305/2024 vom 28.03.2025Art. 106 ZPO , Art. 107 ZPO
Nur selten findet man ein Beispiel, in welchem das Bundesgericht Willkür bejaht. Vorliegend sieht das Bundesgericht Willkür darin, dass die Vorinstanz bei der Verlegung der Parteikosten nur Art. 106 ZPO anwendete und nicht Art. 107 ZPO. Gemäss Entscheid der Vorinstanz sollte der Beschwerdeführer der anderen Partei, e [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 02.06.2025
Rechtliches Gehör bei der Einsetzung einer Kindesvertretung
BGer 5A_11/2025 vom 27.02.2025
Kindsvertretung, Rechtliches Gehör
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Gewährung des rechtlichen Gehörs bei der Einsetzung einer Kindesvertretung. Der im Jahr 2013 geborene Sohn der Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners steht unter der alternierenden Obhut der Kindseltern und zwischen ihnen schwelt b [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.03.2025
Eheschutzmassnahmen / Keine Überschussbeteiligung des nicht obhutsberechtigten Ehegatten
BGer 5A_192/2024 vom 06.12.2024
Ehegattenunterhalt, Kinderbetreuung, Obhut, Überschussanteil
Die Ehegatten heirateten 2009, 2015 kamen ihre Zwillinge zur Welt. Im Oktober 2020 wurden Eheschutzmassnahmen von Seiten der Ehefrau beantragt. Nach Einholung eines Gutachtens wurden die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. Der Ehemann war während der Ehe für zehn Jahre nicht erwerbstätig. Beide Zwil [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Übergangsfrist für hypothetisches Einkommen / Ermittlung der Steuerlast
BGE 5A_214/2024 vom 20.12.2024Art. 176 ZGB , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
A. und B. heirateten im Jahre 2007. Sie bekamen drei Kinder: C., geb. 2008, D., geb. 2012, und E., geb. 2015. Per September 2022 trennten sie sich, fast zeitgleich wurde das Eheschutzverfahren eingeleitet. Die Ehegatten führten eine klassische Ehe, die Ehefrau ging keiner Anstellung nach. Der Ehemann weist ei [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.01.2025
Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt
BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. Oktober 2015 [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025
Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens
BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024
Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. Im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024
Vaterschaftsklage
BGer 5A_35/2024 vom 03.10.2024Art. 261 ff. ZGB
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage, innert welcher Klagefrist die Vaterschaftsklage zu erheben ist und wann entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 263 Abs. 3 ZGB vorliegen. A. (geboren 1997) – für den im Personenstandsregister kein Vater eingetragen ist – klagte [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.10.2024
Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter
BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ff. ZGB ,
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts
BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024Art. 29 Abs. 2 BV
Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage
In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?
BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ
Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge
In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024