Fremdplatzierung nach der Geburt ist nicht willkürlich erfolgt

BGer 5A_911/2023 vom 27.02.2024

Art. 307 ZGB , Art. 310 ZGB , Art. 389 Abs. 3 ZGB , Art. 98 BGG

Kindesschutzmassnahmen

Sachverhalt Die Beschwerdeführerin A. ist die Mutter der 2023 durch Samenspende in Dänemark gezeugten und mittels Notkaiserschnitt zu früh geborenen B. Bereits kurz nach der Geburt meldete das Child abuse and neglect Team des CHUV (Centre hospitalier universitaire vaudois) dem Friedensgeric [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024

Alternierende Obhut nur bei gemeinsamer elterlicher Sorge

BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB

Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge

A.A. und B.A. sind die Eltern von C.A. und D.A. (geb. 2009 und 2013). Die Ehegatten heirateten im Jahr 2009. Mit Urteil vom 8. Dezember 2017 wurden die Folgen des Getrenntlebens geregelt. Am 28. Januar 2019 klagte B.A. auf Scheidung. Es erfolgte eine Mediation, welche nicht zu einem Ergebnis führte. Von beiden Eltern [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung

BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023

Art. 307 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge

Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren

OGer ZH PC230006-O/U vom 22.05.2023

Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO

Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage

Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Kontaktrecht der ehemaligen Partnerin zu den während der eingetragenen Partnerschaft geborenen Kinder

BGer 5A_225/2022 vom 21.06.2023

Art. 274a ZGB , Art. 27 Abs. 2 PartG

Adoption, Kindesverhältnis

Zwei Frauen (A.A. und B.A.) ging am 16. September 2015 eine eingetragene Partnerschaft ein. Wenige Monate später gebar B.A. am 21. Januar 2016 ein Kind (C). Am 27. Oktober 2017 wurde sie erneut Mutter, dieses Mal von Zwillingen (D und E). Beide Schwangerschaften basierten auf einer Kinderwunschbehandlung in Spanien. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023

Zumutbarkeit zur Leistung von Volljährigenunterhalt

BGer 5A_706/2022 vom 21.03.2023

Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 272 ZGB

Volljährigenunterhalt

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach die Leistung von Volljährigenunterhalt den Eltern trotz wiederholter öffentlicher Vorwürfe durch die Tochter, welche sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht erhärtet haben, zumutbar ist. Die im Jahr 1998 geborene, volljährige Tochter reichte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 19.06.2023