Ausweisung – Rechtsmissbrauch
BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR , Art. 257 ZPO , Art. 2 Abs. 2 ZGB
Ausweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR angestrengt hatte. Die Mieter bestritten insbesondere den Zahlungsausstand bzw. dessen Höh [...]
legalis brief MietR 05.09.2023
Die Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (Art. 257d OR)
Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. Unbefristete Mietverträge können hing [...]
Lars Müller | legalis brief MietR 05.06.2023
Checkliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen
Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigung ordentlich, Wohnraum
Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung aussprechen will. Zusätzlich zu den gesetzli [...]
Cristian Ruf | legalis brief MietR 02.05.2023
Nichtbekanntgabe der Konditionen der Untervermietung – Kündigung
BGer 4A_431/2022 vom 28.02.2002Art. 262 OR , Art. 257f OR , Art. 272a OR
Erstreckung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hat eine ausserordentliche Kündigung eines Geschäftsmietvertrages durch den Vermieter gestützt auf Art. 257f Abs. 3 OR geschützt. Es bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass der Vermieter aufgrund der Nichtbekanntgabe der Konditionen des Untermietvertrages zu einer ausserordentlichen Kündigu [...]
legalis brief MietR 02.05.2023
Gescheiterte Zahlungsverzugskündigung
BGer 4A_429/2022 vom 07.03.2023Art. 257d OR
Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil über die Gültigkeit einer Kündigung zweier Geschäftsmietverträge infolge Zahlungsverzugs gestützt auf Art. 257d OR zu entscheiden. Umstritten war, ob ein vom Vermieter im Mahnschreiben mit Kündigungsandrohung (Art. 257d Abs. 1 OR) zu hoch ausgewiesener Mietzinsausstand zur Ung [...]
Irene Biber / Lars Müller | legalis brief MietR 02.05.2023
«Vergessene» Anfechtung einer Kündigung vor Schlichtungsbehörde / Erstreckung eines Mietvertrages betreffend Coiffeusalon
MG Bülach MJ220001-C vom 23.02.2023Art. 271 OR , Art. 273 OR , Art. 272 Abs. 2 OR , Art. 227 ZPO
Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz, Verfahrensrecht
Das Mietgericht hatte sich mit einem Kündigungsschutzverfahren zu befassen, wobei einer Mieterin eines Coiffeursalons nach 36 Jahren mit der Begründung Eigenbedarf gekündigt wurde. Die Mieterin hatte vor der Schlichtungsbehörde das Verfahren mit einem Formular der Zürcher Gerichte eingeleitet und darauf angekreuzt, d [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023
Abgrenzung der Untermiete von der Beherbergung von Familienmitgliedern
BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023253 OR , 257f OR , 262 OR
Familienwohnung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. Dabei setzte sich das Bundesgericht zunächst mit den Kriterien zur Abgrenzung der Beherbergung von Familienangehörigen [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023