Unklare Zahlungsaufforderungen mit Kündigungsandrohung
OGer ZH NG240017 vom 27.05.2025Art. 257d OR
Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Obergericht des Kantons Zürich hatte sich mit einer Zahlungsverzugskündigung gestützt auf Art. 257d OR auseinanderzusetzen. Im Kern der Auseinandersetzung ging es darum, ob ein ausserordentliches Kündigungsrecht der Vermieterin gestützt auf Art. [...]
Lars Müller | legalis brief MietR 01.10.2025
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Ausserordentliche Kündigung
MietGer ZH MJ240050-L vom 08.07.2025Art. 257f Abs. 3 OR , Art. 271 OR
Kündigung ausserordentlich, Untermiete, Verwendungszweck
Die Mieterin schloss mit der vormaligen Eigentümerin am 10. März 2014 einen Mietvertrag über ein «Büro im 1. Stock» mit den Nebenräumen «WC auf dem Korridor» mit Mietbeginn 1. April 2014 ab. Durch Ausübung der entsprechenden Option verlängerte sie den Mietvertrag bis zum 31. März 2029. [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 06.08.2025
Kündigung zufolge missbräuchlicher Untervermietung
OGer ZH NG240006-O vom 16.04.2025Art. 257f OR , Art. 262 OR , Art. 246 Abs. 2 OR , Art. 152 Abs. 1 ZPO
Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Der Kläger mietete zwei Wohnungen in Zürich mit befristeten Mietverträgen, wobei die Nutzung auf eine einzelne erwachsene Person zu Wohnzwecken beschränkt war. Die Mietverträge enthielten eine Klausel, die eine Untermiete nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters gestattete. [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.06.2025
OR / ZPO / befristeter Mietvertrag / Kündigung durch die Mieterin wegen Mängeln / anwendbare Verfahrensart / Konventionalstrafe
BGer 4A_189/2022 vom 22.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 259b lit. a OR , Art. 243 Abs. 1 und 2 lit. c ZPO , Art. 227 ZPO
Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz
Die Parteien schlossen einen Mietvertrag über Geschäftsräume ab, befristet vom 15. September 2011 bis zum 30. September 2021. Die Mieterin kündete den Vertrag am 1. Dezember 2017 unter Berufung auf Mängel an der Mietsache vorzeitig auf den 30. [...]
legalis brief MietR 04.09.2024
Ausserordentliche Kündigung zufolge Untervermietung der Wohnung über Airbnb – Herausgabe des Gewinns aus der unerlaubten Untermiete
MietGer ZH MJ230070-L vom 07.02.2024Art. 257f OR , Art. 262 OR , Art. 423 OR
Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Der Kläger (Mieter) mietete von der Beklagten (Vermieterin) zwei Wohnungen. Der Kläger vermietete die beiden Wohnungen für je ca. CHF 215.– pro Nacht über booking.com und Airbnb, wobei der Preis von Tag zu Tag variierte. Mit Schreiben und amtlichem Formular vom 17. Mai 2023 kündigte die Beklagte beide Mietverträge. [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 08.03.2024
Rohbaumiete – Tauglichkeit der Sache zum vorausgesetzten Gebrauch
MietGer Zürich MJ220090 vom 25.10.2023Art. 256 Abs. 2 OR , Art. 257d Abs. 2 OR , Art. 259d OR , Art. 259g OR
Kündigung ausserordentlich, Rohbaumiete, Zahlungsrückstand
Die Parteien hatten einen Mietvertrag über ein Ladenlokal und zugehörige Nebenräume zum Zweck des Betriebs einer Bäckerei abgeschlossen. Der Mieter beabsichtigte, im Mietobjekt Backwaren zu verkaufen und Gäste im Lokal selbst zu bewirten. [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 04.12.2023
Die vorzeitige Rückgabe der Mietwohnung
Kündigung ausserordentlich, Rückgabe der Mietsache
Heutzutage ist der ausserterminliche Auszug aus einer Mietwohnung fast schon zum Standard geworden. Gerade in Städten erfolgt die vorzeitige Rückgabe der bisherigen Mietwohnung sowie die Übernahme der neuen Mietwohnung oftmals innert Wochenfrist. [...]
Céline Stähelin | legalis brief MietR 04.12.2023
Ausweisung – Rechtsmissbrauch
BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR , Art. 257 ZPO , Art. 2 Abs. 2 ZGB
Ausweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR angestrengt hatte. Die Mieter bestritten insbesondere den Zahlungsausstand bzw. [...]
legalis brief MietR 05.09.2023
Die Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (Art. 257d OR)
Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. [...]
Lars Müller | legalis brief MietR 05.06.2023
Checkliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen
Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigung ordentlich, Wohnraum
Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung aussprechen will. [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 02.05.2023
Nichtbekanntgabe der Konditionen der Untervermietung – Kündigung
BGer 4A_431/2022 vom 28.02.2002Art. 262 OR , Art. 257f OR , Art. 272a OR
Erstreckung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hat eine ausserordentliche Kündigung eines Geschäftsmietvertrages durch den Vermieter gestützt auf Art. 257f Abs. 3 OR geschützt. [...]
legalis brief MietR 02.05.2023
Gescheiterte Zahlungsverzugskündigung
BGer 4A_429/2022 vom 07.03.2023Art. 257d OR
Beendigung Mietverhältnis, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil über die Gültigkeit einer Kündigung zweier Geschäftsmietverträge infolge Zahlungsverzugs gestützt auf Art. 257d OR zu entscheiden. Umstritten war, ob ein vom Vermieter im Mahnschreiben mit Kündigungsandrohung (Art. 257d Abs. [...]
Irene Biber / Lars Müller | legalis brief MietR 02.05.2023
«Vergessene» Anfechtung einer Kündigung vor Schlichtungsbehörde / Erstreckung eines Mietvertrages betreffend Coiffeusalon
MG Bülach MJ220001-C vom 23.02.2023Art. 271 OR , Art. 273 OR , Art. 272 Abs. 2 OR , Art. 227 ZPO
Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz, Verfahrensrecht
Das Mietgericht hatte sich mit einem Kündigungsschutzverfahren zu befassen, wobei einer Mieterin eines Coiffeursalons nach 36 Jahren mit der Begründung Eigenbedarf gekündigt wurde. [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023
Abgrenzung der Untermiete von der Beherbergung von Familienmitgliedern
BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023253 OR , 257f OR , 262 OR
Familienwohnung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023