G
GESCHäFTSRAUM

Koppelungsgeschäft – Übernahme von bestehenden Einbauten im Mietobjekt gegen Entgelt

BGer 4A_22/2024 vom 20.03.2024

Art. 254 OR

Geschäftsraum, Mietrecht, Mietverhältnis

Die alte Mieterin (B.) betrieb in einem Ladenlokal eine Boutique. Im Anschluss daran wurden die Räumlichkeiten von der neuen Mieterin (A.) gemietet. Im Hinblick auf den Mieterwechsel schlossen die Parteien einen Vertrag mit dem Titel «Vorvertrag zum Mietvertrag». Darin wurde vereinbart, dass die alte Mieterin der neu [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 07.05.2024



Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 2

Geschäftsraum, Unterhalt

Anschliessend an den im letzten legalis brief – Fachdienst Mietrecht publizierten ersten Teil des Aufsatzes zum Thema Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters soll hier nun das zugrunde liegende Urteil betrachtet werden, welches sich mit der mieterseitigen Unterhaltspflicht auseinandersetzte und dazu Stellung genommen [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 04.07.2023



Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 1

Geschäftsraum, Unterhalt, Wohnraum

Das Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 29. Juni 2020 bildet Anlass, in einem ersten Teil Überlegungen zur Frage nach dem zulässigen Umfang der Überbindung von Unterhaltspflichten namentlich unter dem Titel des kleinen Unterhalts auf den Geschäftsmieter anzustellen und diese Frage vor dem Hintergrund der zwingenden [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 05.06.2023



Checkliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen

Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigung ordentlich, Wohnraum

Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung aussprechen will. Zusätzlich zu den gesetzli [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 02.05.2023



Jill Schlageter – «Mit dem Mietrecht bin ich seit klein auf in Kontakt gekommen.»

Geschäftsraum, Wohnraum

Nach ihrer Ausbildung zur eidgenössisch diplomierten Immobilientreuhänderin war Jill Schlageter zunächst als Portfoliomanagerin beim Kanton Zürich und danach als Bereichsleiterin Bewirtschaftung bei der CSL Immobilien AG tätig. Seit 2020 ist sie Mitglied der paritätischen Schlichtungsbehörde in Miet- und Pachtsachen [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 02.05.2023



«Vergessene» Anfechtung einer Kündigung vor Schlichtungsbehörde / Erstreckung eines Mietvertrages betreffend Coiffeusalon

MG Bülach MJ220001-C vom 23.02.2023

Art. 271 OR , Art. 273 OR , Art. 272 Abs. 2 OR , Art. 227 ZPO

Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz, Verfahrensrecht

Das Mietgericht hatte sich mit einem Kündigungsschutzverfahren zu befassen, wobei einer Mieterin eines Coiffeursalons nach 36 Jahren mit der Begründung Eigenbedarf gekündigt wurde. Die Mieterin hatte vor der Schlichtungsbehörde das Verfahren mit einem Formular der Zürcher Gerichte eingeleitet und darauf angekreuzt, d [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023



Mietzinsherabsetzung aufgrund des Corona-Lockdowns

AG BS ZB.2022.6 vom 08.08.2022

Art. 119 OR , Art. 259d OR

Geschäftsraum, Mietzinsanpassung

Eine Geschäftsmieterin eines Schnellimbiss-Restaurants verlangte aufgrund des Corona-Lockdowns eine Mietzinsherabsetzung um 100 % für die Zeit vom 16. März bis 10. Mai 2020 und die Rückzahlung des während dieses Zeitraums zu viel bezahlten Mietzinses von CHF 64'719.45 nebst Zins. Während das erstinstanzliche [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023



Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge

MG Zürich MJ220002-L vom 16.12.2022

Art. 257d und 259d OR , Art. 119 OR , Art. 2 ZGB

Geschäftsraum, Mietzinsanpassung

Das Mietgericht Zürich hatte sich erneut mit den Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge zu befassen und namentlich zu prüfen, inwieweit bei hoheitlich angeordneten Betriebsschliessungen die Eigentümerschaft auf einen Teil des Mietzinses verzichten müsse. Nachdem diese Frage im Grundsatz vom näml [...]

legalis brief MietR 08.02.2023