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GESCHäFTSRAUM

Konkurrenzklauseln in Geschäftsmietverträgen

Geschäftsraum, Pflichten Mieter, Pflichten Vermieter

In der Praxis lässt sich immer wieder feststellen, dass dem Thema Konkurrenzklauseln in Mietverträgen in den Vertragsverhandlungen und in der Vertragsausarbeitung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. [...]

Irene Biber / Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 03.12.2025



Mietrechtliche Streitigkeit – Sachliche Zuständigkeit

MietGer ZH MJ250001-H/Z3 vom 10.06.2025

Art. 6 ZPO , Art. 62 ZPO , Art. 65 ZPO , Art. 407f ZPO , Art. 81 f. ZPO , Art. 149 Abs. 1 OR , Art. 257 OR

Geschäftsraum, Pacht, Wohnraum

Seit dem 1. Januar 2025 ist durch die Anpassung von Art. 6 Abs. 2 lit. d ZPO klar geregelt, dass sämtliche Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen oder aus landwirtschaftlicher Pacht nicht mehr handelsrechtlich sind. [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 06.08.2025



Konkurrenzverbote in Geschäftsmietverträgen

Geschäftsraum, Pflichten Mieter, Pflichten Vermieter

Wenn ein Geschäftsmietvertrag abgeschlossen wird, ist je nach Einzelfall ein besonderes Augenmerk auf das Konkurrenzverhalten zu richten, zumal das Gesetz – anders als etwa im Arbeitsrecht – im Bereich des Mietrechts keine entsprechende Regelung vorsieht. [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 14.10.2024



Koppelungsgeschäft – Übernahme von bestehenden Einbauten im Mietobjekt gegen Entgelt

BGer 4A_22/2024 vom 20.03.2024

Art. 254 OR

Geschäftsraum, Mietrecht, Mietverhältnis

Die alte Mieterin (B.) betrieb in einem Ladenlokal eine Boutique. Im Anschluss daran wurden die Räumlichkeiten von der neuen Mieterin (A.) gemietet. Im Hinblick auf den Mieterwechsel schlossen die Parteien einen Vertrag mit dem Titel «Vorvertrag zum Mietvertrag». [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 07.05.2024



Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 2

Geschäftsraum, Unterhalt

Anschliessend an den im letzten legalis brief – Fachdienst Mietrecht publizierten ersten Teil des Aufsatzes zum Thema Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters soll hier nun das zugrunde liegende Urteil betrachtet werden, welches sich mit der mieterseitigen Unterhaltspflicht auseinandersetzte und dazu Stellung genommen… [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 04.07.2023



Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 1

Geschäftsraum, Unterhalt, Wohnraum

Das Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 29. [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 05.06.2023



Checkliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen

Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigung ordentlich, Wohnraum

Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung aussprechen will. [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 02.05.2023



Jill Schlageter – «Mit dem Mietrecht bin ich seit klein auf in Kontakt gekommen.»

Geschäftsraum, Wohnraum

Nach ihrer Ausbildung zur eidgenössisch diplomierten Immobilientreuhänderin war Jill Schlageter zunächst als Portfoliomanagerin beim Kanton Zürich und danach als Bereichsleiterin Bewirtschaftung bei der CSL Immobilien AG tätig. [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 02.05.2023



«Vergessene» Anfechtung einer Kündigung vor Schlichtungsbehörde / Erstreckung eines Mietvertrages betreffend Coiffeusalon

MG Bülach MJ220001-C vom 23.02.2023

Art. 271 OR , Art. 273 OR , Art. 272 Abs. 2 OR , Art. 227 ZPO

Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigungsschutz, Verfahrensrecht

Das Mietgericht hatte sich mit einem Kündigungsschutzverfahren zu befassen, wobei einer Mieterin eines Coiffeursalons nach 36 Jahren mit der Begründung Eigenbedarf gekündigt wurde. [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023



Mietzinsherabsetzung aufgrund des Corona-Lockdowns

AG BS ZB.2022.6 vom 08.08.2022

Art. 119 OR , Art. 259d OR

Geschäftsraum, Mietzinsanpassung

Eine Geschäftsmieterin eines Schnellimbiss-Restaurants verlangte aufgrund des Corona-Lockdowns eine Mietzinsherabsetzung um 100 % für die Zeit vom 16. März bis 10. Mai 2020 und die Rückzahlung des während dieses Zeitraums zu viel bezahlten Mietzinses von CHF 64'719.45 nebst Zins. [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.03.2023



Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge

MG Zürich MJ220002-L vom 16.12.2022

Art. 257d und 259d OR , Art. 119 OR , Art. 2 ZGB

Geschäftsraum, Mietzinsanpassung

Das Mietgericht Zürich hatte sich erneut mit den Auswirkungen von Corona-Massnahmen auf Geschäftsmietverträge zu befassen und namentlich zu prüfen, inwieweit bei hoheitlich angeordneten Betriebsschliessungen die Eigentümerschaft auf einen Teil des Mietzinses verzichten müsse. [...]

legalis brief MietR 08.02.2023