Kündigung zur Wiederherstellung des Hausfriedens
OGer ZH NG240009-O vom 09.04.2025Art. 257f OR , Art. 271 OR , Art. 152 ZPO
Kündigung ordentlich, Pflichten Mieter
Die ordentliche Kündigung des Vermieters als Reaktion auf Pflichtverletzungen oder zur Wiederherstellung des Hausfriedens setzt keine Abmahnung und auch keine umfassende Untersuchung durch die Vermieterin voraus. Stellt sich heraus, dass die gekündigte Mietpartei zumindest einen nicht unerheblichen Anteil an den Stör [...]
legalis brief MietR 04.06.2025
Mietzinsreduktion aufgrund COVID-19-Pandemie – clausula rebus sic stantibus – Schadenersatz
BGer 4A_158/2024 vom 05.11.2024Art. 253 OR, Art. 2 ZGB, Art. 894 ZGB
Mieterausbau, Mietzinsanpassung, Pflichten Mieter
Die Mieterin mietete ab September 2013 eine Hotel-Liegenschaft von der Vermieterin. Aufgrund von Zahlungsverzug kündigte die Vermieterin den Vertrag im November 2020 ausserordentlich per 28. Februar 2021. Die Kündigung blieb unangefochten, und die Liegenschaft wurde am 1. März 2021 zurückgegeben. Im vorinstan [...]
Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 05.02.2025
Konkurrenzverbote in Geschäftsmietverträgen
Geschäftsraum, Pflichten Mieter, Pflichten Vermieter
Wenn ein Geschäftsmietvertrag abgeschlossen wird, ist je nach Einzelfall ein besonderes Augenmerk auf das Konkurrenzverhalten zu richten, zumal das Gesetz – anders als etwa im Arbeitsrecht – im Bereich des Mietrechts keine entsprechende Regelung vorsieht. Beide Vertragsparteien können ein Interesse an einem K [...]
Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 14.10.2024
Feuchtigkeit in den Kellerräumlichkeiten
Pflichten Mieter, Pflichten Vermieter
Gerade in den Sommermonaten steigt die relative Luftfeuchtigkeit in Kellerräumlichkeiten regelmässig auf hohe Werte, welche dann zu Schäden führen können. In der Folge wird dann häufig darüber diskutiert, wer diese Schäden zu tragen hat. Mit der vorliegenden Übersicht soll zum einen aufgezeigt werden, wie Schäden ver [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 05.09.2023