Umstrittene Kündigung von Chalets am Neuenburgersee

BGer 4A_337/2022 vom 24.10.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 677 ZGB , Art. 642 ZGB , Art. 253a OR , Art. 271 OR , Art. 243 Abs. 2 ZPO ,

Formular, Kündigungsschutz, Wohnraum

In den Jahren 1961 und 1963 überliess der Kanton Waadt, als Eigentümerin einer Parzelle am Ufer des Neuenburgersees, vier Mietern je ein Teillandstück von rund 400m2. Die Verträge sahen vor, dass die Mieter darauf Ferienhäuschen (Chalets) errichten dürfen, die in ihrem Eigentum verbleiben. Für den Falle de [...]

Lars Müller | legalis brief MietR 03.01.2024

Die Unterhaltspflicht des Geschäftsmieters – Teil 1

Geschäftsraum, Unterhalt, Wohnraum

Das Urteil des Handelsgerichts Zürich vom 29. Juni 2020 bildet Anlass, in einem ersten Teil Überlegungen zur Frage nach dem zulässigen Umfang der Überbindung von Unterhaltspflichten namentlich unter dem Titel des kleinen Unterhalts auf den Geschäftsmieter anzustellen und diese Frage vor dem Hintergrund der zwingenden [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 05.06.2023

Checkliste Mietrecht – Formalitäten der Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen

Geschäftsraum, Kündigung ausserordentlich, Kündigung ordentlich, Wohnraum

Die Kündigung eines Mietvertrages von Wohn- und Geschäftsräumen ist gestützt auf Art. 266l ff. OR an bestimmte Formalitäten geknüpft, die zwingend einzuhalten sind. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach dem, ob die Mieterseite oder die Vermieterseite die Kündigung aussprechen will. Zusätzlich zu den gesetzli [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 02.05.2023

Jill Schlageter – «Mit dem Mietrecht bin ich seit klein auf in Kontakt gekommen.»

Geschäftsraum, Wohnraum

Nach ihrer Ausbildung zur eidgenössisch diplomierten Immobilientreuhänderin war Jill Schlageter zunächst als Portfoliomanagerin beim Kanton Zürich und danach als Bereichsleiterin Bewirtschaftung bei der CSL Immobilien AG tätig. Seit 2020 ist sie Mitglied der paritätischen Schlichtungsbehörde in Miet- und Pachtsachen [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 02.05.2023