Vertragsauslegung – Mietverhältnis vs. unkündbares Nutzungsrecht

BGer 4A_442/2025 vom 20.02.2026

Art. 18 OR , Art. 253 OR

Beendigung Mietverhältnis, Mietverhältnis, Mietvertrag

Der Beschwerdegegner (Sohn) erwarb im Jahr 2004 von den Beschwerdeführern (seinen Eltern) den familieneigenen Landwirtschaftsbetrieb. Bestandteil des Kaufvertrags war unter anderem die Regelung der künftigen Wohnsituation der Eltern. Zu diesem Zweck wurde im öffentlich beurkundeten Kaufvertrag zugunsten der Eltern ei [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 03.06.2026

Koppelungsgeschäft – Übernahme von bestehenden Einbauten im Mietobjekt gegen Entgelt

BGer 4A_22/2024 vom 20.03.2024

Art. 254 OR

Geschäftsraum, Mietrecht, Mietverhältnis

Die alte Mieterin (B.) betrieb in einem Ladenlokal eine Boutique. Im Anschluss daran wurden die Räumlichkeiten von der neuen Mieterin (A.) gemietet. Im Hinblick auf den Mieterwechsel schlossen die Parteien einen Vertrag mit dem Titel «Vorvertrag zum Mietvertrag». Darin wurde vereinbart, dass die alte Mieterin der neu [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 07.05.2024

Die Abgabe der alten und Übernahme der neuen Wohnung

Beendigung Mietverhältnis, Formular, Mietverhältnis

Bevor eine Mieterin in die neue Wohnung ziehen kann, muss sie die alte abgeben. Der vorliegende Artikel gibt einen Überblick über praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Abgabe der alten Wohnung und der Beendigung dieses Mietverhältnisses sowie mit der Übernahme der neuen Wohnung und dem Antritt des neuen Miet [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 03.04.2023