Green Lease – Ein Beitrag zur Nachhaltigkeit
Zugegeben, grüne Mietverträge, oder im trendigen Neudeutsch eben «Green Lease», sind hierzulande noch nicht ganz so im Fokus wie z.B. bei unseren nördlichen Nachbarn. Dennoch wird man als Spezialist für Geschäftsmiete immer öfter mit Fragen zu sogenannt grünen Mietverträgen konfrontiert, hat solche zu entwerfen oder [...]
Christian Habegger / Daniel Wiesendanger | legalis brief MietR 06.11.2023
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_linkedin.png" "Auf LinkedIn teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_twitter.png" "Auf Twitter teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_facebook.png" "Auf Facebook teilen"){kind=icon}
Bundesgericht im Schnellgang
BGer 4D_35/2023 vom 16.06.2023Art. 257 ZPO
Das Bundesgericht hatte eine Beschwerde eines Mieters gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. Mai 2023 zu beurteilen. Darin hiess dieses die Berufung des Mieters gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 2. März 2023 ab, welches den Mieter angewiesen hatte, das Mietobjekt, eine [...]
Cristian Ruf | legalis brief MietR 28.07.2023
Willkürrüge und Schriftformvorbehalt
BGer 4A_98/2023 vom 12.05.2023Art. 2 ZGB , Art. 116 BGG , Art. 118 BGG
A. und B. (Mieter) sowie C. (Vermieter) führten seit dem Frühjahr 2020 bis zum 31. Dezember 2020 Vertragsverhandlungen. Dabei ging es um einen Anschlussvertrag für den bis zum 31. Dezember 2020 befristeten und als «Mietvertrag» betitelten Vertrag vom 30. Juni 2015 betreffend die Liegenschaft Restaurant D. (nachfolgen [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2023
Ausweisung im ordentlichen Verfahren
OG Nidwalden ZA 22 7 vom 20.12.2022Art. 1 OR , Art. 16 Abs. 1 OR , 267 Abs. 1 OR
Ausweisung, Mietvertrag, Verfahrensrecht
Strittig war die Frage, ob nach dem Ablauf eines befristeten Vertrages ein Anschlussvertrag zustande gekommen sei. Das Gericht äusserte sich deshalb zu den Anforderungen an das Zustandekommen eines Miet-/Pachtvertrages (E. 4.3) und kam zum Schluss, dass kein neuer Mietvertrag zustande gekommen sei, weshalb es das Aus [...]
legalis brief MietR 03.04.2023
Missbräuchliche Beschwerdeführung zwecks sog. kalter Erstreckung; Abweisung unentgeltliche Prozessführung zufolge anfänglicher Aussichtslosigkeit
BGer 4A_548/2022 vom 06.01.202342 Abs.7 BGG , 64 Abs 1 BGG , 108 Abs.1 lit c BGG
Beendigung Mietverhältnis, Mietvertrag, Verfahrensrecht
Im Fraglichen Entscheid hielt das Bundesgericht zusammengefasst fest, die Beschwerdeführerin entrichte ohne Grundangabe seit dem Jahr 2015 keine Mietzinse für das Mietobjekt. Sie habe damit seit rund sieben Jahren aufgehört, ihre grundlegende Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses aus dem Mietvertrag zu erfüllen, der j [...]
legalis brief MietR 08.02.2023
Dos and Don'ts im Mietrecht – Formelle Tücken
Beendigung Mietverhältnis, Mietvertrag, Mietzins
In der Schweiz leben fast 60% der Bevölkerung zur Miete (Stand 2020) und kommen dadurch zwangsläufig wie Vermieter und Liegenschaftsverwaltungen bewusst oder unbewusst mit einer gewissen Regelmässigkeit mit dem Mietrecht in Berührung. Zu erwähnen sind dabei etwa die Nebenkostenabrechnung, Mitteilungen über Mietzinsan [...]
Irene Biber / Lars Müller | legalis brief MietR 08.02.2023