Kündigung Mietvertrag – Formerfordernis
BGer 4A_32/2024 vom 01.10.2024Art. 266l Abs. 1 OR i.V.m. Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 OR
Die Mieter haben am 31. März 2012 um 09:16 Uhr das eigenhändig unterschriebene Kündigungsschreiben vom 30. März 2012 per Telefax (nachfolgend: Fax) an die Vermieterin übermittelt. Anschliessend haben sie zusätzlich das Original des Kündigungsschreibens per Einschreiben an die Vermieterin versendet. Das Original des K [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.11.2024
Eingaben in Papier- und in elektronischer Form – Fehlende Beilagen bzw. Beilagen in ungenügender Zahl – Säumnisfolgen
MietGer ZH MH240005-L/U vom 25.07.2024Art. 130 Abs. 1 ZPO , Art. 131 ZPO , Art. 132 ZPO
Am 27. Mai 2024 reichte die Aberkennungsklägerin beim Bezirksgericht Zürich eine Aberkennungsklage in elektronischer Form ein, zusammen mit dem Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Luzern und einer Vollmacht ihres Rechtsvertreters. Am 3. Juni 2024 forderte das Mietgericht die Klägerin in Absprache mit der Präs [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.11.2024
Ausweisung und Vollstreckung – Frist zur freiwilligen Erfüllung
OGer SO ZKBER.2024.34 vom 20.08.2024Art. 257 ZPO , Art. 308 ZPO
Ausweisung, Fristen, Vollstreckung
Die Vermieter schlossen am 8. Januar 2017 einen Mietvertrag mit den Mietern über ein Einfamilienhaus ab. Am 8. April 2022 kündigten die Vermieter den Mietvertrag per 31. Mai 2022. Die Mieter reichten eine Klage gegen die Kündigung ein, die vom Amtsgericht und später auch vom Obergericht sowie vom Bundesgericht abgewi [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 14.10.2024
Fristen im Mietrecht – Ein Überblick
Im Laufe eines Mietverhältnisses gibt es auf Seiten sowohl der Vermieterschaft als auch der Mieterschaft immer wieder Situationen, in denen ein Tun oder Unterlassen von Fristen abhängt. Das Einhalten mancher Fristen mag weniger schwere Konsequenzen nach sich ziehen, während das Versäumen einer Verwirkungsfrist (etwa [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 04.07.2024
Befristeter Mietvertrag – Vertragsauslegung – Willkürrüge
BGer 4A_438/2023 vom 09.01.2024Art. 255 OR , Art. 266 OR , Art. 266a OR
Am 11. Juli 2014 schlossen die Mieterin und die Vermieterin einen als Vorvertrag zum Mietvertrag bezeichneten Vertrag über die Liegenschaft bzw. ein Sportcenter ab. Der Vertrag war erstmals per 31. März 2020 kündbar, die Kündigungsfrist betrug sechs Monate. Die Vermieterin kündigte den Vertrag fristgerecht per 31. Mä [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2024
Jacqueline Lüchinger – «Obwohl ich seit über 27 Jahren in der Immobilienbranche tätig bin, lerne ich im Mietrecht immer wieder Neues dazu.»
Ausweisung, Fristen, Zahlungsrückstand
Nach Abschluss ihrer kaufmännischen Lehre 1999 wurde Jacqueline Lüchinger Immobilienbewirtschafterin bei Schaeppi Grundstücke; seit 2013 leitet sie eines von sieben Bewirtschaftungs-Teams. Zusätzlich zu ihrem eidgenössischen Fachausweis als Immobilienbewirtschafterin erwarb sie auch einen Fachausweis als Immobilienve [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.12.2023