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SCHLICHTUNGSBEHöRDE

Peter Zahradnik ‚Äď ¬ęEs zahlt sich aus, wenn man an Schlichtungsverhandlungen gut kopfrechnen kann.¬Ľ

Mietrecht, Schlichtungsbehörde

Peter Zahradnik schloss 1984 sein Studium an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakult√§t der Universit√§t Z√ľrich ab. Zwischen 1987 und 1989 nahm er als Delegierter an Auslandeins√§tzen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) teil. Von 1991 bis 1996 war er Vorsitzender respektive Leiter der Schlichtung [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 07.05.2024



Nichteintretensbeschluss der Schlichtungsbehörde

OGer SO ZKBER.2024.6 vom 17.04.2024

Art. 59 ZPO

Schlichtungsbehörde

Die Mieter gelangten an die Schlichtungsbehörde und beantragten die Feststellung, dass die angezeigte Mietzinserhöhung missbräuchlich sei, eventualiter sei der monatliche Nettomietzins auf das erlaubte Mass herabzusetzen. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung wurde eine Einigung mit Widerrufsvorbehalt geschlossen. D [...]

legalis brief MietR 07.05.2024



√úbereifriger Pr√§sident der Schlichtungsbeh√∂rde erl√§sst nichtige Verf√ľgung

OGer AG ZVE.2023.25 vom 10.11.2023

Art. 259d OR , Art. 259g OR

Schlichtungsbehörde

Vermieter und Mieter eines 5 ¬Ĺ-Zimmer-Einfamilienhauses gerieten betreffend M√§ngel in einen Streit, worauf die Mieterin die Mietzinsen hinterlegt und eine Klage auf Beseitigung der M√§ngel, auf Mietzinsherabsetzung und Ersatz gewisser Reparaturkosten geltend machte und die Nebenkostenabrechnung beanstandete. D [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 04.12.2023



Barbara Vinck ‚Äď ¬ęSt√§rke und Schw√§che zugleich ist das Spannungsverh√§ltnis zwischen Mieter- und Eigent√ľmerschutz.¬Ľ

Mietrecht, Schlichtungsbehörde

Nach ihrem Master an der Universit√§t Z√ľrich in Rechtswissenschaften und einem LL.M. am King‚Äôs College London, arbeitete Barbara Vinck zun√§chst als Substitutin bei Luks und Vogt Rechtsanw√§ltinnen in Z√ľrich. Heute ist sie Gerichtsschreiberin und Vorsitzende der Schlichtungsbeh√∂rde in Miet- und Pachtsachen am Bezirksger [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 28.07.2023



Doppelrelevante Tatsache

OG AG ZVE.2023.5 vom 26.05.2023

Art. 253 ff. OR , Art. 271 ff. OR , Art. 273 OR , Art. 200 ZPO , Art. 209 ZPO , Art. 243 ff. ZPO

K√ľndigung ordentlich, Schlichtungsbeh√∂rde

Die C. AG als Vermieterin schloss mit der B. GmbH als Mieterin am 15. Juni 2021 einen Mietvertrag betreffend 50 asphaltierte Stellpl√§tze f√ľr 50 Fahrzeuge zu einem monatlichen Mietzins von je Fr. 25.00, d.h. total Fr. 1'250.00, und einen B√ľrocontainer zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 60.00, zahlbar monatl [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2023



Keine Aufsicht- oder Oberaufsicht des Bundesgerichts √ľber kant. Gerichte

BGer 4D_22/2023 vom 01.05.2023

Art. 3 ZPO

Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht

Ein Mieter hatte sich bis vor Bundesgericht vergeblich gegen eine K√ľndigung und Ausweisung gewehrt, welche nicht Gegenstand des vorliegend interessierenden Urteils war. In einem anschliessenden Aufsichtsverfahren gegen ein Mitglied der Schlichtungsbeh√∂rde machte der Mieter geltend, das fragliche Mitglied der [...]

legalis brief MietR 02.05.2023



Beschwerde gegen Entscheid der Schlichtungsbehörde

OG Nidwalden BA 22 10 vom 04.01.2023

Art. 212 ZPO , 319 ZPO

Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht

Das Gericht hatte eine Beschwerde gegen einen Entscheid der Schlichtungsbeh√∂rde Nidwalden zu beurteilen, in welchem dieses dem Begehren der klagenden Partei, die beklagte Partei habe ihr einen Betrag von CHF 1'200.00 zuz√ľglich Zinsen zu bezahlen, gutgeheissen hatte. Das Gericht √§usserte sich ausf√ľhrlich zu den Anford [...]

legalis brief MietR 03.04.2023



Tom Meienberger - ¬ęDie Unterscheidung zwischen relativer und absoluter Empfangstheorie sollte aufgegeben werden.¬Ľ

Mietrecht, Pacht, Schlichtungsbehörde

Tom Meienberger hat an der Universit√§t Z√ľrich studiert und ist seit 2007 Gerichtsschreiber mbA am Bezirksgericht Z√ľrich. Die Fragen beantwortet er haupts√§chlich aus der Sicht seiner T√§tigkeit als Vorsitzender in Schlichtungsverfahren in Miet- und Pachtsachen. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Mietrecht in [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 08.02.2023