Die (In-)Kompetenz der Schlichtungsbehörde zur Anordnung von direkten Vollstreckungsmassnahmen, insbesondere der Ausweisung
Ausweisung, Schlichtungsbehörde, Vollstreckung
Die folgende Konstellation ist in der Praxis vor Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen immer wieder zu beobachten: Ein Mieter ficht die von der Vermieterin ausgesprochene Kündigung seiner Wohnung an und verlangt eventualiter eine Erstreckung des Mietverhältnisses. Die Vermieterin beantragt die Abweisung der K [...]
Norina Frehner | legalis brief MietR 04.12.2024
Peter Zahradnik – «Es zahlt sich aus, wenn man an Schlichtungsverhandlungen gut kopfrechnen kann.»
Mietrecht, Schlichtungsbehörde
Peter Zahradnik schloss 1984 sein Studium an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich ab. Zwischen 1987 und 1989 nahm er als Delegierter an Auslandeinsätzen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) teil. Von 1991 bis 1996 war er Vorsitzender respektive Leiter der Schlichtung [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 07.05.2024
Nichteintretensbeschluss der Schlichtungsbehörde
OGer SO ZKBER.2024.6 vom 17.04.2024Art. 59 ZPO
Die Mieter gelangten an die Schlichtungsbehörde und beantragten die Feststellung, dass die angezeigte Mietzinserhöhung missbräuchlich sei, eventualiter sei der monatliche Nettomietzins auf das erlaubte Mass herabzusetzen. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung wurde eine Einigung mit Widerrufsvorbehalt geschlossen. D [...]
legalis brief MietR 07.05.2024
Übereifriger Präsident der Schlichtungsbehörde erlässt nichtige Verfügung
OGer AG ZVE.2023.25 vom 10.11.2023Art. 259d OR , Art. 259g OR
Vermieter und Mieter eines 5 ½-Zimmer-Einfamilienhauses gerieten betreffend Mängel in einen Streit, worauf die Mieterin die Mietzinsen hinterlegt und eine Klage auf Beseitigung der Mängel, auf Mietzinsherabsetzung und Ersatz gewisser Reparaturkosten geltend machte und die Nebenkostenabrechnung beanstandete. D [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 04.12.2023
Barbara Vinck – «Stärke und Schwäche zugleich ist das Spannungsverhältnis zwischen Mieter- und Eigentümerschutz.»
Mietrecht, Schlichtungsbehörde
Nach ihrem Master an der Universität Zürich in Rechtswissenschaften und einem LL.M. am King’s College London, arbeitete Barbara Vinck zunächst als Substitutin bei Luks und Vogt Rechtsanwältinnen in Zürich. Heute ist sie Gerichtsschreiberin und Vorsitzende der Schlichtungsbehörde in Miet- und Pachtsachen am Bezirksger [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 28.07.2023
Doppelrelevante Tatsache
OG AG ZVE.2023.5 vom 26.05.2023Art. 253 ff. OR , Art. 271 ff. OR , Art. 273 OR , Art. 200 ZPO , Art. 209 ZPO , Art. 243 ff. ZPO
Kündigung ordentlich, Schlichtungsbehörde
Die C. AG als Vermieterin schloss mit der B. GmbH als Mieterin am 15. Juni 2021 einen Mietvertrag betreffend 50 asphaltierte Stellplätze für 50 Fahrzeuge zu einem monatlichen Mietzins von je Fr. 25.00, d.h. total Fr. 1'250.00, und einen Bürocontainer zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 60.00, zahlbar monatl [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2023
Keine Aufsicht- oder Oberaufsicht des Bundesgerichts über kant. Gerichte
BGer 4D_22/2023 vom 01.05.2023Art. 3 ZPO
Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht
Ein Mieter hatte sich bis vor Bundesgericht vergeblich gegen eine Kündigung und Ausweisung gewehrt, welche nicht Gegenstand des vorliegend interessierenden Urteils war. In einem anschliessenden Aufsichtsverfahren gegen ein Mitglied der Schlichtungsbehörde machte der Mieter geltend, das fragliche Mitglied der [...]
legalis brief MietR 02.05.2023
Beschwerde gegen Entscheid der Schlichtungsbehörde
OG Nidwalden BA 22 10 vom 04.01.2023Art. 212 ZPO , 319 ZPO
Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht
Das Gericht hatte eine Beschwerde gegen einen Entscheid der Schlichtungsbehörde Nidwalden zu beurteilen, in welchem dieses dem Begehren der klagenden Partei, die beklagte Partei habe ihr einen Betrag von CHF 1'200.00 zuzüglich Zinsen zu bezahlen, gutgeheissen hatte. Das Gericht äusserte sich ausführlich zu den Anford [...]
legalis brief MietR 03.04.2023
Tom Meienberger - «Die Unterscheidung zwischen relativer und absoluter Empfangstheorie sollte aufgegeben werden.»
Mietrecht, Pacht, Schlichtungsbehörde
Tom Meienberger hat an der Universität Zürich studiert und ist seit 2007 Gerichtsschreiber mbA am Bezirksgericht Zürich. Die Fragen beantwortet er hauptsächlich aus der Sicht seiner Tätigkeit als Vorsitzender in Schlichtungsverfahren in Miet- und Pachtsachen. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Mietrecht in [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 08.02.2023