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SCHLICHTUNGSBEHöRDE

Übereifriger Präsident der Schlichtungsbehörde erlässt nichtige Verfügung

OGer AG ZVE.2023.25 vom 10.11.2023

Art. 259d OR , Art. 259g OR

Schlichtungsbehörde

Vermieter und Mieter eines 5 ½-Zimmer-Einfamilienhauses gerieten betreffend Mängel in einen Streit, worauf die Mieterin die Mietzinsen hinterlegt und eine Klage auf Beseitigung der Mängel, auf Mietzinsherabsetzung und Ersatz gewisser Reparaturkosten geltend machte und die Nebenkostenabrechnung beanstandete. D [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 04.12.2023



Barbara Vinck – «Stärke und Schwäche zugleich ist das Spannungsverhältnis zwischen Mieter- und Eigentümerschutz.»

Mietrecht, Schlichtungsbehörde

Nach ihrem Master an der Universität Zürich in Rechtswissenschaften und einem LL.M. am King’s College London, arbeitete Barbara Vinck zunächst als Substitutin bei Luks und Vogt Rechtsanwältinnen in Zürich. Heute ist sie Gerichtsschreiberin und Vorsitzende der Schlichtungsbehörde in Miet- und Pachtsachen am Bezirksger [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 28.07.2023



Doppelrelevante Tatsache

OG AG ZVE.2023.5 vom 26.05.2023

Art. 253 ff. OR , Art. 271 ff. OR , Art. 273 OR , Art. 200 ZPO , Art. 209 ZPO , Art. 243 ff. ZPO

Kündigung ordentlich, Schlichtungsbehörde

Die C. AG als Vermieterin schloss mit der B. GmbH als Mieterin am 15. Juni 2021 einen Mietvertrag betreffend 50 asphaltierte Stellplätze für 50 Fahrzeuge zu einem monatlichen Mietzins von je Fr. 25.00, d.h. total Fr. 1'250.00, und einen Bürocontainer zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 60.00, zahlbar monatl [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2023



Keine Aufsicht- oder Oberaufsicht des Bundesgerichts über kant. Gerichte

BGer 4D_22/2023 vom 01.05.2023

Art. 3 ZPO

Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht

Ein Mieter hatte sich bis vor Bundesgericht vergeblich gegen eine Kündigung und Ausweisung gewehrt, welche nicht Gegenstand des vorliegend interessierenden Urteils war. In einem anschliessenden Aufsichtsverfahren gegen ein Mitglied der Schlichtungsbehörde machte der Mieter geltend, das fragliche Mitglied der [...]

legalis brief MietR 02.05.2023



Beschwerde gegen Entscheid der Schlichtungsbehörde

OG Nidwalden BA 22 10 vom 04.01.2023

Art. 212 ZPO , 319 ZPO

Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht

Das Gericht hatte eine Beschwerde gegen einen Entscheid der Schlichtungsbehörde Nidwalden zu beurteilen, in welchem dieses dem Begehren der klagenden Partei, die beklagte Partei habe ihr einen Betrag von CHF 1'200.00 zuzüglich Zinsen zu bezahlen, gutgeheissen hatte. Das Gericht äusserte sich ausführlich zu den Anford [...]

legalis brief MietR 03.04.2023



Tom Meienberger - «Die Unterscheidung zwischen relativer und absoluter Empfangstheorie sollte aufgegeben werden.»

Mietrecht, Pacht, Schlichtungsbehörde

Tom Meienberger hat an der Universität Zürich studiert und ist seit 2007 Gerichtsschreiber mbA am Bezirksgericht Zürich. Die Fragen beantwortet er hauptsächlich aus der Sicht seiner Tätigkeit als Vorsitzender in Schlichtungsverfahren in Miet- und Pachtsachen. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Mietrecht in [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 08.02.2023