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VOLLSTRECKUNG

Die (In-)Kompetenz der Schlichtungsbehörde zur Anordnung von direkten Vollstreckungsmassnahmen, insbesondere der Ausweisung

Ausweisung, Schlichtungsbehörde, Vollstreckung

Die folgende Konstellation ist in der Praxis vor Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen immer wieder zu beobachten: Ein Mieter ficht die von der Vermieterin ausgesprochene Kündigung seiner Wohnung an und verlangt eventualiter eine Erstreckung des Mietverhältnisses. Die Vermieterin beantragt die Abweisung der K [...]

Norina Frehner | legalis brief MietR 04.12.2024



Ausweisung und Vollstreckung – Frist zur freiwilligen Erfüllung

OGer SO ZKBER.2024.34 vom 20.08.2024

Art. 257 ZPO , Art. 308 ZPO

Ausweisung, Fristen, Vollstreckung

Die Vermieter schlossen am 8. Januar 2017 einen Mietvertrag mit den Mietern über ein Einfamilienhaus ab. Am 8. April 2022 kündigten die Vermieter den Mietvertrag per 31. Mai 2022. Die Mieter reichten eine Klage gegen die Kündigung ein, die vom Amtsgericht und später auch vom Obergericht sowie vom Bundesgericht abgewi [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 14.10.2024



Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen

BGer 4A_377/2024 vom 12.07.2024

Art. 257d OR , Art. 257 ZPO

Ausweisung, Verfahrensrecht, Vollstreckung, Zahlungsrückstand

Das Bundesgericht befasste sich mit einem Ausweisungsentscheid aus dem Kanton Waadt, mit welchem die kantonalen Instanzen das Ausweisungsbegehren der Vermieterin gutgeheissen hatten. Die Vermieterin hatte den beiden Mieterinnen infolge Zahlungsverzug gestützt auf Art. 257d OR ausserordentlich gekündigt und anschliess [...]

legalis brief MietR 04.09.2024