Was müssen Mieter und Vermieterin bei der Untermiete beachten?
Ein Mieter kann das Mietobjekt mit Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten (Art. 262 Abs. 1 OR). Die Zustimmung ist formfrei möglich, allerdings wird in der Praxis im (Haupt-)Mietvertrag häufig ein Schriftformvorbehalt gemacht. Die Zustimmung kann generell oder nur mit Bezug auf ein bestimmtes Un [...]
Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 03.04.2024
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Ausserordentliche Kündigung zufolge Untervermietung der Wohnung über Airbnb – Herausgabe des Gewinns aus der unerlaubten Untermiete
MietGer ZH MJ230070-L vom 07.02.2024Art. 257f OR , Art. 262 OR , Art. 423 OR
Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Der Kläger (Mieter) mietete von der Beklagten (Vermieterin) zwei Wohnungen. Der Kläger vermietete die beiden Wohnungen für je ca. CHF 215.– pro Nacht über booking.com und Airbnb, wobei der Preis von Tag zu Tag variierte. Mit Schreiben und amtlichem Formular vom 17. Mai 2023 kündigte die Beklagte beide Mietverträge.
Christoph Meyer | legalis brief MietR 08.03.2024
Nichtbekanntgabe der Konditionen der Untervermietung – Kündigung
BGer 4A_431/2022 vom 28.02.2002Art. 262 OR , Art. 257f OR , Art. 272a OR
Erstreckung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hat eine ausserordentliche Kündigung eines Geschäftsmietvertrages durch den Vermieter gestützt auf Art. 257f Abs. 3 OR geschützt. Es bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass der Vermieter aufgrund der Nichtbekanntgabe der Konditionen des Untermietvertrages zu einer ausserordentlichen Kündigu [...]
legalis brief MietR 02.05.2023
Abgrenzung der Untermiete von der Beherbergung von Familienmitgliedern
BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023253 OR , 257f OR , 262 OR
Familienwohnung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete
Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. Dabei setzte sich das Bundesgericht zunächst mit den Kriterien zur Abgrenzung der Beherbergung von Familienangehörigen [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023