Streitpunkt Familienwohnung

BGer 4A_185/2025 vom 20.04.2026 (Publikation vorgesehen)

Art. 266n OR

Familienwohnung, Kündigung ordentlich

Ein Ehepaar mietete seit 1998 gemeinsam eine 4,5-Zimmer-Wohnung in Genf. Nach dem Tod der Ehefrau im Jahr 2009 blieb der Ehemann X. allein in der Wohnung. Im Jahr 2012 nahm er seine Tochter A., deren Ehemann sowie deren Kinder in die Wohnung auf und schloss mit ihnen einen Untermietvert [...]

Lars Müller | legalis brief MietR 03.06.2026

Abgrenzung der Untermiete von der Beherbergung von Familienmitgliedern

BGer 4A_521/2021 vom 03.01.2023

253 OR , 257f OR , 262 OR

Familienwohnung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete

Das Bundesgericht hatte im Entscheid 4A_521/2021 vom 3. Januar 2023 die Gültigkeit einer mit der Begründung nicht bewilligter Untermiete erfolgte fristlose Kündigung des Mietvertrages zu beurteilen. Dabei setzte sich das Bundesgericht zunächst mit den Kriterien zur Abgrenzung der Beherbergung von Familienangehörigen [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 08.02.2023