Geschlechterquoten in Verwaltungsräten und Geschäftsleitungen – ein Zwischenfazit
Geschäftsführer, Nachhaltigkeit, Transparenz, Verwaltungsrat
Im Rahmen der Ausarbeitung der Aktienrechtsrevision war es dem Bundesrat ein Anliegen, den bis anhin tiefen Frauenanteil in Verwaltungsräten und in den Geschäftsleitungen von Schweizer Unternehmen substanziell zu erhöhen. Zu diesem Zweck wurde mit der Aktienrechtsrevision eine neue Regel ins Aktienrecht aufgenommen, [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2025
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Fristenwirrwarr bei der Auskunfts- und Einsichtsklage (Art. 697b OR)
Aktionärsrechte, Generalversammlung, Verwaltungsrat
Das revidierte Aktienrecht ist seit über zwei Jahren in Kraft und mit Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember 2024 finden die neuen Bestimmungen nun uneingeschränkt Anwendung. Im Zuge der Revision haben auch das Auskunfts- und Einsichtsrecht gewisse Änderungen erfahren: Aktionäre nicht kotierter Gesellschaften sind [...]
Adrian König / André Brunschweiler | legalis brief GesR 24.02.2025
Aktienrechtliche Veranwortlichkeit und faktische Organschaft
BGer 4A_62/2024, 4A_76/2024 vom 17.12.2024Art. 717 OR , Art. 754 OR , Art. 759 OR , Art. 960e OR , Art. 260 SchKG
Aktionär, Aktionärsrechte, Dividende, Generalversammlung, Interessenkonflikt, Liquidität, Rechnungslegung, Sorgfaltspflichten, Verantwortlichkeit, Verwaltungsrat
Die X. AG beschloss anlässlich einer Generalversammlung die Ausschüttung einer Dividende und die Abtretung von Forderungen an ihre Alleinaktionärin. Es stellte sich anschliessend heraus, dass es die Gesellschaft unterlassen hatte, für Sanierungsmassnahmen im Zusammenhang mit Papierschlammablagerungen finanzielle Rück [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 24.02.2025
Keine Einberufung einer GV durch VR nach Ablauf der Amtszeit
BGer 4A_387/2023, 4A_429/2023 vom 02.05.2024Art. 731b OR
Generalversammlung, Verwaltungsrat
Die B. AG (nachfolgend: die Gesuchsgegnerin) wird gehalten von A., von C., die zugleich die einzige Verwaltungsrätin der B. AG ist, sowie von J., der minderjährigen Tochter von C. Die I. AG ist die Revisionsstelle der B. AG. A. (nachfolgend: der Gesuchsteller) reichte am 5. August 2022 ein Gesuch um Einsetzun [...]
Jeannine Recher | legalis brief GesR 27.01.2025
Bevollmächtigung des Rechtsvertreters
BGer 4A_533/2023 vom 18.04.2024Art. 59 ZPO , Art. 68 ZPO , Art. 317 ZPO , Art. 42 BGG , Art. 718b OR
Aktionär, Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Generalversammlung, Interessenkonflikt, Nichtigkeit, Verwaltungsrat
Die A. AG hielt am 19. September 2020 eine ordentliche Generalversammlung für das Geschäftsjahr 2019 ab. Am 4. Februar 2021 erhob B. Klage gegen die A. AG, wonach die an der Generalversammlung gefassten Beschlüsse aufzuheben seien. Das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West hiess die Klage am 30. August 2022 gut und [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 28.10.2024
Formulierung von Protokollen im Aktienrecht
BGer 4A_74/2024 vom 20.06.2024Art. 1 OR , Art. 115 OR , Art. 718 Abs. 1 OR
Das Aktionariat der Ab. AG bestand aus H.B. einerseits und den weiteren Aktionären (Beklagte, Beschwerdegegner) andererseits. H.B. war ferner Einzelaktionär und einziges Mitglied des Verwaltungsrates der Aa. AG (Klägerin, Beschwerdeführerin). Im Frühjahr 2017 war sich das Aktionariat der Ab. AG einig, einen K [...]
Vanessa Haubensak | legalis brief GesR 27.08.2024
Einberufung einer Generalversammlung und Maximalfrist
HGer ZH HE230147-O vom 11.01.2024Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 699 OR
Aktien, Aktionär, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrat
Die vier Gesuchsteller besitzen 66.67% des Aktienkapitals der Gesuchsgegnerin, der X AG. Der Verwaltungsrat der X AG setzt sich aus den beiden anderen Aktionären der X AG zusammen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 und 29. November 2023 ersuchten die Gesuchsteller um Einberufung einer a.o. Generalversammlung zur Wah [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024
Organisationsmangel und Pattsituation
BGer 4A_50/2024 vom 05.06.2024Art. 731b OR
Aktionär, Aktionärbindungsvertrag, Generalversammlung, Organisationsmangel, Pattsituationen, Verwaltungsrat
Die beiden Aktionäre, A und B, halten jeweils 50% an der C AG. Aufgrund erheblicher Differenzen zwischen A und B verfügt die C AG seit dem 1. Juli 2023 über keinen Verwaltungsrat mehr. Gleichtags stellte A beim Handelsgericht des Kantons Zürich ein Gesuch nach Art. 731b OR zur Behebung des Organisationsmangels der C [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024
Informationsanspruch des Aktionärs
BGer 4A_487/2023 vom 15.11.2023Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 706 OR , Art. 706b OR , Art. 716a OR
Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Dividende, Generalversammlung, Informationsrechte, Nichtigkeit, Stimmrecht, Verwaltungsrat
Die Ya AG hat zwei Aktionäre: Beschwerdeführer X mit lediglich einer Namenaktie und die Yb AG, die Muttergesellschaft der Ya AG, mit den übrigen 764'836 Namenaktien (somit ca. 99.99% der Aktien). Eine 100%ige Tochtergesellschaft der Ya AG reduzierte ihren Kapitalbedarf mittels Abschluss eines Rückversicherungsvertrag [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024