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GENERALVERSAMMLUNG

Neues Aktienrecht – Protokollierung von Generalversammlungsbeschlüssen

Generalversammlung, Virtuelle Generalversammlung

Das Eidgenössisches Amt für das Handelsregister hat am 20. Juni 2024 eine Praxismitteilung herausgegeben, welche sich mit Auslegungsfragen zum neuen Aktienrecht befasst, insbesondere mit der Protokollierung von Generalversammlungsbeschlüssen.  Protokollierung von Generalversammlungsbeschlüssen auf schriftlic [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 27.08.2024



Einberufung einer Generalversammlung und Maximalfrist

HGer ZH HE230147-O vom 11.01.2024

Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 699 OR

Aktien, Aktionär, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrat

Die vier Gesuchsteller besitzen 66.67% des Aktienkapitals der Gesuchsgegnerin, der X AG. Der Verwaltungsrat der X AG setzt sich aus den beiden anderen Aktionären der X AG zusammen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 und 29. November 2023 ersuchten die Gesuchsteller um Einberufung einer a.o. Generalversammlung zur Wah [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024



Organisationsmangel und Pattsituation

BGer 4A_50/2024 vom 05.06.2024

Art. 731b OR

Aktionär, Aktionärbindungsvertrag, Generalversammlung, Organisationsmangel, Pattsituationen, Verwaltungsrat

Die beiden Aktionäre, A und B, halten jeweils 50% an der C AG. Aufgrund erheblicher Differenzen zwischen A und B verfügt die C AG seit dem 1. Juli 2023 über keinen Verwaltungsrat mehr. Gleichtags stellte A beim Handelsgericht des Kantons Zürich ein Gesuch nach Art. 731b OR zur Behebung des Organisationsmangels der C [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024



Frist zur Geltendmachung des Begehrens um Auskunft oder Einsicht

HGer ZH HE230119 vom 05.02.2024

Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 697b OR

Aktionärsrechte, Generalversammlung, Informationsrechte

Am 24. April 2023 fand die ordentliche Generalversammlung der C. AG (Gesuchsgegnerin) statt. Am 12. September 2023 wurde zudem eine ausserordentliche Generalversammlung der Gesuchsgegnerin abgehalten. Am 12. Oktober 2023 reichten zwei Aktionäre (Gesuchsteller) beim Einzelgericht des Handelsgerichts des Kantons Zürich [...]

Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 02.07.2024



Ein Jahr Aktienrechtsreform – erste Erfahrungen

Aktionär, Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Generalversammlung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Informationsrechte, Kapitalband, Konzern, Virtuelle Generalversammlung

Am 1. Januar 2023 ist das neue Aktienrecht in Kraft getreten. Nach etwas über einem Jahr können erste Erkenntnisse aus der Aktienrechtsrevision und ihrer praktischen Umsetzung gezogen werden. Popularität der neuen Instrumente Per Ende 2023 haben insgesamt 805 Aktiengesellschaften das Kapitalband ein [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 29.04.2024



Informationsanspruch des Aktionärs

BGer 4A_487/2023 vom 15.11.2023

Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 706 OR , Art. 706b OR , Art. 716a OR

Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Dividende, Generalversammlung, Informationsrechte, Nichtigkeit, Stimmrecht, Verwaltungsrat

Die Ya AG hat zwei Aktionäre: Beschwerdeführer X mit lediglich einer Namenaktie und die Yb AG, die Muttergesellschaft der Ya AG, mit den übrigen 764'836 Namenaktien (somit ca. 99.99% der Aktien). Eine 100%ige Tochtergesellschaft der Ya AG reduzierte ihren Kapitalbedarf mittels Abschluss eines Rückversicherungsvertrag [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024