Vorsorgliche Massnahme bei drohenden finanziellen Nachteilen

HGer AG HSU.2025.48 vom 10.12.2025

Art. 261 ZPO , Art. 826 OR , Art. 739 ff. OR

Aktionärsrechte, Handelsgericht, Liquidation, Liquidität

Der Gesuchsteller A. ist eine natürliche Person. Er ist Gesellschafter der Gesuchsgegnerin B., einer GmbH, mit einem Anteil von 33.5%.  A führte aus, dass er sich mit den beiden anderen Gesellschafterinnen, C. und D., zerstritten hätte. A. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 26.01.2026

Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs

HGer ZH HG240217-O vom 11.06.2025

Art. 810 OR , Art. 827 OR , Art. 754 OR , Art. 757 OR , Art. 260 SchKG

Aktionärsrechte, Sorgfaltspflichten, Verantwortlichkeit, Überschuldung

Am 20. Juli 2022 schloss der Kläger A. mit der C. GmbH einen befristeten Darlehensvertrag über ein verzinsliches Darlehen in Höhe von CHF 50'000 ab, welcher Rückzahlung bis zum 21. August 2022 vorsah. Nachdem die Rückzahlung ausgeblieben war, leitete A. die Betreibung ein; in der Folge wurde der Konkurs über die C. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 27.10.2025

Nachweis der Aktionärseigenschaft und Umwandlung von Inhaberaktien

BGer 4A 497/2024 vom 31.03.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 622 OR , Art. 686 OR , Art. 935 OR , Art. 7 ÜBest OR

Aktienrechtsreform, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Inhaberaktien, Liquidation, Namensaktien, Statuten, Wirtschaftlich berechtigte Person

Am 4. Juli 2003 wurde die A. AG mit Beschluss der Generalversammlung aufgelöst und anschliessend im Handelsregister gelöscht. Die A. AG hatte ein Aktienkapital von CHF 50'000 bestehend aus 50 Inhaberaktien. Mit Entscheid vom 18. August 2022 verfügte das Regionalgericht Surselva die Wiedereintragung der A. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 26.05.2025

Fristenwirrwarr bei der Auskunfts- und Einsichtsklage (Art. 697b OR)

Aktionärsrechte, Generalversammlung, Verwaltungsrat

Das revidierte Aktienrecht ist seit über zwei Jahren in Kraft und mit Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember 2024 finden die neuen Bestimmungen nun uneingeschränkt Anwendung. [...]

Adrian König / André Brunschweiler | legalis brief GesR 24.02.2025

Aktienrechtliche Veranwortlichkeit und faktische Organschaft

BGer 4A_62/2024, 4A_76/2024 vom 17.12.2024

Art. 717 OR , Art. 754 OR , Art. 759 OR , Art. 960e OR , Art. 260 SchKG

Aktionär, Aktionärsrechte, Dividende, Generalversammlung, Interessenkonflikt, Liquidität, Rechnungslegung, Sorgfaltspflichten, Verantwortlichkeit, Verwaltungsrat

Die X. AG beschloss anlässlich einer Generalversammlung die Ausschüttung einer Dividende und die Abtretung von Forderungen an ihre Alleinaktionärin. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 24.02.2025

Sonderuntersuchung

BGer 4A_527/2024 vom 18.12.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 697g OR

Aktienrechtsreform, Aktionär, Aktionärsrechte, Informationsrechte, Sonderuntersuchung, Transparenz

Das Obergericht des Kantons Zug ordnete auf Gesuch von Aktionären am 5. Januar 2023 eine Sonderprüfung bei der A. AG an. Das Bundesgericht wies eine von der A.AG gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde ab. Die Sonderprüferin legte dem Obergericht des Kantons Zug ihren Bericht am 15. Juli 2024 vor. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 24.02.2025

Bevollmächtigung des Rechtsvertreters

BGer 4A_533/2023 vom 18.04.2024

Art. 59 ZPO , Art. 68 ZPO , Art. 317 ZPO , Art. 42 BGG , Art. 718b OR

Aktionär, Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Generalversammlung, Interessenkonflikt, Nichtigkeit, Verwaltungsrat

Die A. AG hielt am 19. September 2020 eine ordentliche Generalversammlung für das Geschäftsjahr 2019 ab. Am 4. Februar 2021 erhob B. Klage gegen die A. AG, wonach die an der Generalversammlung gefassten Beschlüsse aufzuheben seien. Das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West hiess die Klage am 30. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 28.10.2024

Einberufung einer Generalversammlung und Maximalfrist

HGer ZH HE230147-O vom 11.01.2024

Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 699 OR

Aktien, Aktionär, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrat

Die vier Gesuchsteller besitzen 66.67% des Aktienkapitals der Gesuchsgegnerin, der X AG. Der Verwaltungsrat der X AG setzt sich aus den beiden anderen Aktionären der X AG zusammen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 und 29. November 2023 ersuchten die Gesuchsteller um Einberufung einer a.o. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024

Frist zur Geltendmachung des Begehrens um Auskunft oder Einsicht

HGer ZH HE230119 vom 05.02.2024

Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 697b OR

Aktionärsrechte, Generalversammlung, Informationsrechte

Am 24. April 2023 fand die ordentliche Generalversammlung der C. AG (Gesuchsgegnerin) statt. Am 12. September 2023 wurde zudem eine ausserordentliche Generalversammlung der Gesuchsgegnerin abgehalten. Am 12. [...]

Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 02.07.2024

Ein Jahr Aktienrechtsreform – erste Erfahrungen

Aktionär, Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Generalversammlung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Informationsrechte, Kapitalband, Konzern, Virtuelle Generalversammlung

Am 1. Januar 2023 ist das neue Aktienrecht in Kraft getreten. Nach etwas über einem Jahr können erste Erkenntnisse aus der Aktienrechtsrevision und ihrer praktischen Umsetzung gezogen werden. [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 29.04.2024

Informationsanspruch des Aktionärs

BGer 4A_487/2023 vom 15.11.2023

Art. 697 OR , Art. 697a OR , Art. 706 OR , Art. 706b OR , Art. 716a OR

Aktionärsrechte, Anfechtung (von Beschlüssen), Dividende, Generalversammlung, Informationsrechte, Nichtigkeit, Stimmrecht, Verwaltungsrat

Die Ya AG hat zwei Aktionäre: Beschwerdeführer X mit lediglich einer Namenaktie und die Yb AG, die Muttergesellschaft der Ya AG, mit den übrigen 764'836 Namenaktien (somit ca. 99.99% der Aktien). [...]

Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024