Verkauf wesentlicher Vermögenswerte im Nachlassverfahren erfordert keine Zustimmung der Gesellschafter

BGer 5A_53/2026 vom 04.05.2026 (Publikation vorgesehen)

Art. 298 Abs. 2 SchKG , Art. 698 OR , Art. 704 OR

Generalversammlung, Gesellschafter, Gesellschafterversammlung

Nach allgemeinem Gesellschaftsrecht ist umstritten, inwieweit der Verkauf wesentlicher Vermögenswerte einer Aktiengesellschaft der Zustimmung der Generalversammlung bedarf. Nach verbreiteter Auffassung in der Lehre kann ein solcher Vorgang, insbesondere wenn er den gesamten Geschäftsbetrieb betrifft, einer faktischen [...]

Raphael Uhler | legalis brief GesR 29.06.2026

Gültigkeit des Gesellschafterbeschlusses trotz Verletzung vertraglicher Pflichten?

HGer AG HOR.2022.35 vom 17.12.2024

Art. 786 OR

Aktionärbindungsvertrag, Gesellschafter, Gesellschafterversammlung, Statuten, Vinkulierung

Das Handelsgericht Aargau hatte über einen Rechtsstreit zu entscheiden, in dem eine Investorin ein Start-up verpflichten lassen wollte, sie als Aktionärin im Aktienbuch einzutragen. Das beklagte Start-up war ursprünglich als GmbH mit zwei Gesellschaftern gegründet worden und hat sich erst nach Klageeinreichung in ein [...]

Kim Lindner | legalis brief GesR 28.04.2025