Andreas Noll – «Das Gefühl, ein besserer Mensch zu sein, ist nichts als eitle Einbildung.»
Andreas Noll erwarb 2002 das Anwaltspatent und ist seit 2005 Partner bei basleradvokat:innen; im gleichen Jahr promovierte er mit einer Dissertation zum Thema «Begründung der Menschenrechte bei Luhmann». Nach Lehraufträgen an der FHNW und dem Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt folgten eine Oberassistenz am Lehrst [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 21.11.2023
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Gültigkeit des Einspracheverzichts
BGer 6B_657/2022 vom 20.09.2023Art. 386 Abs.1 StPO , Art. 68 Abs. 1 StPO , Art. 68 Abs. 2 StPO , Art. 56 StPO
Das Bundesgericht hatte sich im oben genannten Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den Beschwerdeführer zu Unrecht von einem gültigen Einspracheverzicht ausgegangen war. Das Bundesgericht hat die Beschwerde gutgeheissen und das Obergericht des Kantons Zug muss die Sache nochmals prüfe [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023
Amtlich Verteidigung im Beschwerdeverfahren
BGer 7B_485/2023 vom 11.09.2023Art. 130 StPO , Art. 112 Abs. 1 lit. a BGG
Im Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den Beschwerdeführer zu Unrecht die Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung ausgesprochen hatte. Das Bundesgericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen. Die Sache wir [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023
Zur «nicht erstreckbaren» Frist nach Art. 248a Abs. 3 revStPO
Am 1. Januar 2024 tritt das revidierte Sieglungsrecht in Kraft. Es besteht aus drei Artikeln: Art. 248 revStPO unter der Marginalie «Siegelung», Art. 248a revStPO unter der Marginalie «Zuständigkeit zur Entsiegelung und Verfahren» sowie Art. 264 Abs. 3 revStPO unter der Marginalie «Einschränkungen». Der vorliegende A [...]
Laura Jetzer / Andrea Taormina | legalis brief StrR 17.10.2023
Die Grenzen der Substantiierungspflicht
BGer 7B_487/2023 vom 25.09.2023Art. 246 ff. StPO
Im Entscheid hat sich das Bundesgericht dazu geäussert, dass die Anforderungen an die Substantiierungspflicht der Betroffenen im Siegelungsverfahren nicht übermässig sein dürfen. Das Bundesgericht qualifizierte die Beschwerde als offensichtlich begründet. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft sollte das Mobiltele [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023
Fabian Hammer – «Es würde mich interessieren, für einen Tag in die Rolle des Stammesältesten eines indigenen Volkes zu schlüpfen.»
Fabian Hammer ist im Jahr 1991 geboren und in Basel aufgewachsen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften, mehreren Volontariaten sowohl bei der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dem Strafgericht Basel-Landschaft und einer kurzen Zeit als a.o. Untersuchungsbeamter bei der Staatsanwaltschaft Solothurn arbeitet er [...]
Mateja Smiljic | legalis brief StrR 18.09.2023
Quo vadis Unparteilichkeit der Strafbehörden?
Amts- und Berufspflichten, Ausstand, StPO
In den letzten Jahren wurden einige Strafverfolger aufgrund Befangenheit in den Ausstand versetzt und von ihren laufenden Fällen abgezogen (Fall Lauber, Tötungsprozess Kümmertshausen TG, etc.). Mit Urteil vom 13. Juni 2023 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kürzlich die Schweiz im Fall Sperise [...]
Faith Aslantas | legalis brief StrR 18.09.2023
Christine Künzli – «Das Strafrecht hat grosse Symbolkraft, wenn es darum geht, die Stellung des Tieres in der Gesellschaft zu schwächen oder zu stärken.»
Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften und der Anwaltsprüfung in Bern, arbeitete Christine Künzli zunächst als Rechtsanwältin bei Burkhalter Rechtsanwälte, Bern sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung für das Tier im Recht (TIR). 2013 wurde sie Mitglied der Geschäftsleitung bei TIR; 2020 absol [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.08.2023
Die Strafbefehls-Adhäsionsklage nach nStPO aus Geschädigtensicht
Die höchstwahrscheinlich am 1.1.2024 in Kraft tretende StPO-Revision (nStPO) sieht in Art. 353 Abs. 2 nStPO die Möglichkeit einer Adhäsionsklage im Strafbefehlsverfahren vor. Im vorliegenden Artikel sollen die Voraussetzungen, das Verfahren sowie die Chancen dieser neuen Adhäsionsklage aus Sicht der Privatklägerschaf [...]
Claudia Schaumann | legalis brief StrR 17.08.2023
Kriminalkommissär – «Dem dynamischen Umfeld müssen wir uns stetig anpassen können.»
Der Kriminalkommissär möchte anonym bleiben. Er ist 49 Jahre alt und seit 26 Jahren im Polizeidienst und bei der Kriminalpolizei tätig. Seit fünf Jahren ist er Kriminalkommissär und Leiter im Fachbereich der Strukturkriminalität bei der Kriminalpolizei Basel-Stadt. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafr [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.07.2023
Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Herangehensweise und Fragestellungen im Rahmen der Ausfertigung eines Plädoyers für die Hauptverhandlung
Im Verlaufe des Vorverfahrens hat die Verteidigung nicht oft die Gelegenheit sich zu äussern. Anders sieht dies im Hauptverfahren vor dem Strafgericht aus. Das Hauptinstrument oder besser gesagt das Kerngeschäft der Verteidigung stellt das Plädoyer dar. Daher ist es äusserst wichtig, sich umfassend auf die Hauptverha [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.07.2023
Rückzug der Berufung / Rückzugsfiktion
BGer 6B_1433/2022 vom 17.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 386, Art. 407 Abs. 1 lit. c StPO , Art. 32 Abs. 2 BV , Art. 2 Ziff. 1 des Protokolls Nr. 7 vom 22. November 1984 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten , Art. 14 Abs. 5 UNO-Pakt II
Der Beschwerdeführer, welcher anlässlich der erstinstanzlichen Strafgerichtsverhandlung anwesend war, wies seinen Verteidiger an, Berufung gegen das Urteil zu erklären, wonach er zu einer unbedingten Gesamtstrafe von 11 Monaten verurteilt worden war. Mit Berufungserklärung machte der Verteidiger geltend, dass er den [...]
legalis brief StrR 18.07.2023
Unentgeltliche Rechtspflege und Forderungsbezifferung nach nStPO aus Opfersicht
Gemäss der voraussichtlich am 1.1.2024 in Kraft tretenden StPO-Revision (nStPO) kann dem Opfer auch für die Strafklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden. Sie wird dem Opfer allerdings auch bei amtlicher Verteidigung des Beschuldigten nur bei Mittellosigkeit gewährt. Damit bleibt die Revision auf h [...]
Claudia Schaumann | legalis brief StrR 19.06.2023
Corina Elmer – «Ich ziehe es vor, mich auf die Seite der Schwächeren zu stellen.»
Ehre und Privatbereich, Sexuelle Integrität, StPO
Corina Elmer arbeitet seit etwas mehr als fünf Jahren als Geschäftsleiterin der Frauenberatung sexuelle Gewalt. Zuvor war sie in einem Frauenhaus und an einer Fachstelle zur Prävention sexueller Ausbeutung tätig. Die Frauenberatung sexuelle Gewalt ist eine vom Kanton Zürich anerkannte Opferberatungsstelle, die von se [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 19.06.2023
Strafverfahren / Ausstand
BGer 1B_10/2023 vom 06.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 59 StPO , Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1, Art. 92, Art. 111 Abs. 1 BGG , Art. 29 Abs. 2 BV , Art. 6 Abs. 1 EMRK
Gegenstand dieses Entscheides war ein Strafverfahren wegen Nötigung gegen die Beschwerdeführerin A. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hatte gegen den zuständigen Bezirksrichter Roger Harris ein Ausstandsgesuch gestellt, da er in einem parallel laufenden Verfahren mit einem ähnlichen Tatvorwurf die Angeklagte freiges [...]
legalis brief StrR 19.06.2023
Keine Anwendung des Verschlechterungsverbot
BGer 6B_75/2023 vom 18.04.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 391 Abs. 2 StPO , Art. 398 ff. StPO , Art. 409 StPO
Die Erstinstanz ist nicht an das Verschlechterungsverbot gebunden, wenn die Beschwerdeinstanz das Urteil gestützt auf Art. 409 Abs. 1 StPO aufgehoben und die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und zur Fällung eines neuen Urteils zurückgewiesen hat, bevor den weiteren Verfahrensbeteiligten die Möglich [...]
Marlen Schultze | legalis brief StrR 19.06.2023
Antrag auf Erstellung eines neuen forensisch-psychiatrischen Gutachtens
BGer 1B_162/2022 vom 17.02.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 394 lit. b StPO , Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
Im Dezember 2020 wurde der Beschuldigte A. wegen des Verdachts auf vorsätzliche Tötung und Drohung verhaftet. Mit forensisch-psychiatrischem Gutachten vom August 2021 wurde unter anderem eine ungünstige Rückfallprognose attestiert und eine (allenfalls strafbegleitende) Massnahme empfohlen. Daraufhin beantragte A. weg [...]
legalis brief StrR 16.05.2023
Wiederherstellung Einsprachefrist
BGer 6B_16/2022 vom 26.01.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 94, Art. 130 lit. b StPO , Art. 32 Abs. 2 BV , Art. 6 EMRK
Gegen einen Arzt wurde ein Strafbefehl wegen fahrlässiger Tötung erlassen, nachdem sein Patient, der ihn wegen Atemproblemen und Schmerzen in der Lunge aufgesucht hatte, von diesem jedoch keine Medikamente erhielt, wenige Stunden später verstarb. Durch grobes Verschulden der Anwaltssekretärin wurde die Einsprache geg [...]
legalis brief StrR 16.05.2023