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STPO

StPO / Haftentlassungsgesuch / qualifizierte Wiederholungsgefahr

BGer 7B_155/2024 vom 05.03.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 221 Abs. 1bis lit. b StPO , aArt. 221 Abs. 1 lit. c StPO , Art. 229 StPO , Art. 453 StPO

Haft, StPO

Das Bundesgericht beurteilte im vorliegenden Fall die Beschwerde gegen einen HaftprĂŒfungsentscheid. Der BeschwerdefĂŒhrer befand sich aufgrund einer Strafuntersuchung wegen vorsĂ€tzlicher Tötung sowie weiterer Delikte in Untersuchungshaft. Ihm wird im Wesentlichen vorgeworfen, eine Person mit mehreren Messerstichen in [...]

legalis brief StrR 21.05.2024



StPO / Anordnung Sicherheitshaft

BGer 7B_843/2023 vom 20.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 59 StGB , Art. 65 Abs. 1 StGB , Art. 364a Abs. 1 StPO

Haft, StPO

Der Entscheid betrifft A., der mit einem Strafbefehl vom 25. September 2019 wegen Körperverletzung zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Der bedingte Vollzug erfolgte unter BewĂ€hrungshilfe und Erteilung einer Weisung, wonach er sich einer therapeutischen Behandlung zu unterziehen hatte. Da A. den Aufla [...]

legalis brief StrR 15.02.2024



Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern

Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei FĂ€llen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert ĂŒber die im Jahr 2022 erreichte PraxisĂ€nderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erlĂ€utert wu [...]

Angelina Grossenbacher / CĂ©cile Send | legalis brief StrR 22.01.2024



Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Was gibt es bei Einvernahmen zu beachten?

StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Der Einvernahme kommt in einer Strafuntersuchung eine wichtige Rolle zu, zumal vor dem Gericht in der Regel keine unmittelbare Beweisabnahme mehr stattfindet. Aus diesem Grund ist es Àusserst zentral, wie die Einvernahme verlÀuft und was protokolliert wird. Im Verlaufe des Verfahrens wird sodann auf die entsprechende [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 19.12.2023



Andreas Noll – «Das GefĂŒhl, ein besserer Mensch zu sein, ist nichts als eitle Einbildung.»

StPO

Andreas Noll erwarb 2002 das Anwaltspatent und ist seit 2005 Partner bei basleradvokat:innen; im gleichen Jahr promovierte er mit einer Dissertation zum Thema «BegrĂŒndung der Menschenrechte bei Luhmann». Nach LehrauftrĂ€gen an der FHNW und dem Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt folgten eine Oberassistenz am Lehrst [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 21.11.2023



GĂŒltigkeit des Einspracheverzichts

BGer 6B_657/2022 vom 20.09.2023

Art. 386 Abs.1 StPO , Art. 68 Abs. 1 StPO , Art. 68 Abs. 2 StPO , Art. 56 StPO

Rechtsmittel, StPO

Das Bundesgericht hatte sich im oben genannten Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den BeschwerdefĂŒhrer zu Unrecht von einem gĂŒltigen Einspracheverzicht ausgegangen war. Das Bundesgericht hat die Beschwerde gutgeheissen und das Obergericht des Kantons Zug muss die Sache nochmals prĂŒfe [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023



Amtlich Verteidigung im Beschwerdeverfahren

BGer 7B_485/2023 vom 11.09.2023

Art. 130 StPO , Art. 112 Abs. 1 lit. a BGG

BGG, StPO

Im Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den BeschwerdefĂŒhrer zu Unrecht die Verweigerung der unentgeltlichen ProzessfĂŒhrung und Rechtsvertretung ausgesprochen hatte. Das Bundesgericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen. Die Sache wir [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023



Zur «nicht erstreckbaren» Frist nach Art. 248a Abs. 3 revStPO

StPO

Am 1. Januar 2024 tritt das revidierte Sieglungsrecht in Kraft. Es besteht aus drei Artikeln: Art. 248 revStPO unter der Marginalie «Siegelung», Art. 248a revStPO unter der Marginalie «ZustÀndigkeit zur Entsiegelung und Verfahren» sowie Art. 264 Abs. 3 revStPO unter der Marginalie «EinschrÀnkungen». Der vorliegende A [...]

Laura Jetzer / Andrea Taormina | legalis brief StrR 17.10.2023



Die Grenzen der Substantiierungspflicht

BGer 7B_487/2023 vom 25.09.2023

Art. 246 ff. StPO

StPO

Im Entscheid hat sich das Bundesgericht dazu geĂ€ussert, dass die Anforderungen an die Substantiierungspflicht der Betroffenen im Siegelungsverfahren nicht ĂŒbermĂ€ssig sein dĂŒrfen. Das Bundesgericht qualifizierte die Beschwerde als offensichtlich begrĂŒndet. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft sollte das Mobiltele [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.10.2023



Fabian Hammer – «Es wĂŒrde mich interessieren, fĂŒr einen Tag in die Rolle des StammesĂ€ltesten eines indigenen Volkes zu schlĂŒpfen.»

StPO

Fabian Hammer ist im Jahr 1991 geboren und in Basel aufgewachsen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften, mehreren Volontariaten sowohl bei der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dem Strafgericht Basel-Landschaft und einer kurzen Zeit als a.o. Untersuchungsbeamter bei der Staatsanwaltschaft Solothurn arbeitet er [...]

Mateja Smiljic | legalis brief StrR 18.09.2023



Quo vadis Unparteilichkeit der Strafbehörden?

Amts- und Berufspflichten, Ausstand, StPO

In den letzten Jahren wurden einige Strafverfolger aufgrund Befangenheit in den Ausstand versetzt und von ihren laufenden FĂ€llen abgezogen (Fall Lauber, Tötungsprozess KĂŒmmertshausen TG, etc.). Mit Urteil vom 13. Juni 2023 verurteilte der EuropĂ€ische Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte kĂŒrzlich die Schweiz im Fall Sperise [...]

Faith Aslantas | legalis brief StrR 18.09.2023



Christine KĂŒnzli – «Das Strafrecht hat grosse Symbolkraft, wenn es darum geht, die Stellung des Tieres in der Gesellschaft zu schwĂ€chen oder zu stĂ€rken.»

StGB AT, StGB BT, StPO

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften und der AnwaltsprĂŒfung in Bern, arbeitete Christine KĂŒnzli zunĂ€chst als RechtsanwĂ€ltin bei Burkhalter RechtsanwĂ€lte, Bern sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Stiftung fĂŒr das Tier im Recht (TIR). 2013 wurde sie Mitglied der GeschĂ€ftsleitung bei TIR; 2020 absol [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.08.2023



Die Strafbefehls-AdhÀsionsklage nach nStPO aus GeschÀdigtensicht

AdhÀsionsverfahren, StPO

Die höchstwahrscheinlich am 1.1.2024 in Kraft tretende StPO-Revision (nStPO) sieht in Art. 353 Abs. 2 nStPO die Möglichkeit einer AdhÀsionsklage im Strafbefehlsverfahren vor. Im vorliegenden Artikel sollen die Voraussetzungen, das Verfahren sowie die Chancen dieser neuen AdhÀsionsklage aus Sicht der PrivatklÀgerschaf [...]

Claudia Schaumann | legalis brief StrR 17.08.2023



KriminalkommissĂ€r – «Dem dynamischen Umfeld mĂŒssen wir uns stetig anpassen können.»

Polizeiliche Massnahmen, StPO

Der KriminalkommissĂ€r möchte anonym bleiben. Er ist 49 Jahre alt und seit 26 Jahren im Polizeidienst und bei der Kriminalpolizei tĂ€tig. Seit fĂŒnf Jahren ist er KriminalkommissĂ€r und Leiter im Fachbereich der StrukturkriminalitĂ€t bei der Kriminalpolizei Basel-Stadt.  Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafr [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.07.2023



Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Herangehensweise und Fragestellungen im Rahmen der Ausfertigung eines PlĂ€doyers fĂŒr die Hauptverhandlung

StPO

Im Verlaufe des Vorverfahrens hat die Verteidigung nicht oft die Gelegenheit sich zu Àussern. Anders sieht dies im Hauptverfahren vor dem Strafgericht aus. Das Hauptinstrument oder besser gesagt das KerngeschÀft der Verteidigung stellt das PlÀdoyer dar. Daher ist es Àusserst wichtig, sich umfassend auf die Hauptverha [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.07.2023



RĂŒckzug der Berufung / RĂŒckzugsfiktion

BGer 6B_1433/2022 vom 17.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 386, Art. 407 Abs. 1 lit. c StPO , Art. 32 Abs. 2 BV , Art. 2 Ziff. 1 des Protokolls Nr. 7 vom 22. November 1984 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten , Art. 14 Abs. 5 UNO-Pakt II

StPO

Der BeschwerdefĂŒhrer, welcher anlĂ€sslich der erstinstanzlichen Strafgerichtsverhandlung anwesend war, wies seinen Verteidiger an, Berufung gegen das Urteil zu erklĂ€ren, wonach er zu einer unbedingten Gesamtstrafe von 11 Monaten verurteilt worden war. Mit BerufungserklĂ€rung machte der Verteidiger geltend, dass er den [...]

legalis brief StrR 18.07.2023



Unentgeltliche Rechtspflege und Forderungsbezifferung nach nStPO aus Opfersicht

PrivatklÀgerschaft, StPO

GemĂ€ss der voraussichtlich am 1.1.2024 in Kraft tretenden StPO-Revision (nStPO) kann dem Opfer auch fĂŒr die StrafklĂ€gerschaft die unentgeltliche Rechtspflege gewĂ€hrt werden. Sie wird dem Opfer allerdings auch bei amtlicher Verteidigung des Beschuldigten nur bei Mittellosigkeit gewĂ€hrt. Damit bleibt die Revision auf h [...]

Claudia Schaumann | legalis brief StrR 19.06.2023



Corina Elmer – «Ich ziehe es vor, mich auf die Seite der SchwĂ€cheren zu stellen.»

Ehre und Privatbereich, Sexuelle IntegritÀt, StPO

Corina Elmer arbeitet seit etwas mehr als fĂŒnf Jahren als GeschĂ€ftsleiterin der Frauenberatung sexuelle Gewalt. Zuvor war sie in einem Frauenhaus und an einer Fachstelle zur PrĂ€vention sexueller Ausbeutung tĂ€tig. Die Frauenberatung sexuelle Gewalt ist eine vom Kanton ZĂŒrich anerkannte Opferberatungsstelle, die von se [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.06.2023