Unverwertbare Polizeiberichte

BGer 6B_1110/2023 vom 23.05.2024

Art. 243 Abs. 1 StPO , Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK

Beweisrecht, Polizeiliche Massnahmen

Angaben in Polizeiberichten sind unverwertbar, wenn die Glaubhaftigkeit der darin enthaltenen Angaben von der beschuldigten Person nicht geprüft und deren Beweiswert nicht in kontradiktorischer Weise auf die Probe gestellt werden kann. Die Kantonspolizei Basel-Landschaft stellte beim Versuch, A. polizeilich v [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 18.06.2024

Kriminalkommissär – «Dem dynamischen Umfeld müssen wir uns stetig anpassen können.»

Polizeiliche Massnahmen, StPO

Der Kriminalkommissär möchte anonym bleiben. Er ist 49 Jahre alt und seit 26 Jahren im Polizeidienst und bei der Kriminalpolizei tätig. Seit fünf Jahren ist er Kriminalkommissär und Leiter im Fachbereich der Strukturkriminalität bei der Kriminalpolizei Basel-Stadt.  Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafr [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.07.2023

Genugtuung für unverhältnismässigen Polizeigewahrsam

BGer 6B_672/2021 vom 15.05.2023

Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO, 209 Abs. 3 StPO , Art. 429 StPO , Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO , Art. 431 Abs. 1 StPO

Polizeiliche Massnahmen

Ein unverhältnismässiger Polizeigewahrsam stellt eine rechtswidrige Zwangsmassnahme dar, die in jedem Fall zu entschädigen ist. Die Genugtuung kann in diesem Fall nicht mit der Begründung verweigert werden, die beschuldigte Person habe die Einleitung des Verfahrens schuldhaft bewirkt. Der Beschwerdeführer sta [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 18.07.2023

Milieukontrollen: An der Schwelle von polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer Tätigkeit

BGer 6B_1136/2011, 6B_1137/2021 vom 07.11.2022

Art. 11 Abs. 1 StPO , Art. 14 Abs. 7 UNO-Pakt II , Art. 56 Abs. 1 lit. a SBG , Art. 42 Abs. 2 BGG , Art. 106 Abs. 2 BGG , Art. 306 ff. StPO , Art. 299 Abs. 2 StPO

Polizeiliche Massnahmen, StPO, Vorverfahren, ne bis in idem

Das Bundesgericht hatte sich im zitierten Entscheid vordergründig mit der Grenze zwischen polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer Tätigkeit auseinanderzusetzten. Im Übrigen hatte es sich zum Verbot der doppelten Strafverfolgung (E. 3; «ne bis in idem») sowie zum Legalitätsprinzip (E. 5) zu äussern. Es verei [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 20.12.2022