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AUSSTAND

Ausstandsgründe von Strafrichtern

BGer 7B_723/2025 vom 20.11.2025

Art. 56 lit. b und f StPO , Art. 30 BV , Art. 6 Abs. 1 EGMR

Ausstand, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht befasste sich in diesem französischsprachigen Urteil mit der Frage des Ausstands eines erstinstanzlichen Strafrichters nach einer Rückweisung des Verfahrens. Konkret ging es darum, ob der Präsident des Strafgerichts Lausanne, der den Beschwerdeführer bereits erstinstanzlich verurteilt hatte und dess [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 17.12.2025



Ausstandsgründe

BGer 7B_122/2022, 7B_123/2022, 7B_124/2022, 7B_126/2022 vom 12.02.2024

Art. 56 lit. f StPO , Art. 29 Abs. 1 BV , Art. 30 Abs. 1 BV

Ausstand

Das Bundesgericht äussert sich in seinem Urteil zu den Beschlüssen des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 28. September 2021. Diese Beschlüsse weisen Ausstandsbegehren von vier Mitbeschuldigten gegen den das Verfahren führenden Staatsanwalt wiederholt ab, obwohl das Bundesgericht die Sache bereits mit Urteil vom 22 [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 19.03.2024



Quo vadis Unparteilichkeit der Strafbehörden?

Amts- und Berufspflichten, Ausstand, StPO

In den letzten Jahren wurden einige Strafverfolger aufgrund Befangenheit in den Ausstand versetzt und von ihren laufenden Fällen abgezogen (Fall Lauber, Tötungsprozess Kümmertshausen TG, etc.). Mit Urteil vom 13. Juni 2023 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kürzlich die Schweiz im Fall Sperise [...]

Faith Aslantas | legalis brief StrR 18.09.2023



BGG / Ausstand

BGer 1B_643/2022; 1B_645/2022 vom 06.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 24 BZP , Art. 71, Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81, Art. 92 BGG , Art. 30 BV

Ausstand, BGG

Nachdem zwei beschuldigte Umweltaktivisten Einsprache gegen die Strafbefehle wegen Nötigung eingelegt hatten, erhob die Staatsanwaltschaft Anklage beim Bezirksgericht Zürich. Gegen den als zuständig ernannten Einzelrichter Roger Harris stellte die Staatsanwaltschaft ein Ausstandsgesuch, da Harris in einem parallel la [...]

legalis brief StrR 19.06.2023