V Vorgestellt
Nach seiner Ausbildung als bernischer Fürsprecher war Christian Rageth im Strafvollzug im Kanton Zürich tätig. Nach seiner Rückkehr 1991 nach Bern begann er dann als juristischer Sekretär beim Mietamt und Arbeitsgericht der Stadt Bern. Seit 2011 ist er leitender Gerichtsschreiber bei der im Zusammenhang mit der kantonalen Justizreform neu gegründeten Schl
L Leitartikel
Mängel, Mietzinsanpassung 1. Einleitung Angesichts von zunehmenden sommerlichen Hitzetagen mit Temperaturen weit über 30 Grad dürfte die Diskussion betreffend angemessene Raumtemperatur in Wohn- und Geschäftsräumen zwischen Vermieterinnen und Mietern zunehmend an Aktualität gewinnen. Das Nichterreichen einer angemessenen Mindestraumtemperatur stellt mietrec
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BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR Art. 257 ZPO Art. 2 Abs. 2 ZGBAusweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR
U Urteil des Monats
BGer 4A_246/2023 vom 17.07.2023Art. 266a OR Art. 271 OR Art. 272 ORKündigung ordentlich, Erstreckung, Kündigungsschutz Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Anfechtung einer ordentlichen Kündigung aus dem Kanton Zürich zu befassen, welche von der Vermieterin mit der Gesamtsanierung der Liegenschaft begründet wurde. Die Mieterin hatte die K
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BGer 4A_153/2023 vom 03.07.2023Art. 269d ORMietzinsanpassung, Formular Im Rahmen einer Klage einer Mieterin auf Rückzahlung von Nebenkosten hatte sich das Bundesgericht mit der Gültigkeit einer Mietvertragsanpassungen in Form eines Mietvertragsnachtrages auseinanderzusetzen. Das Bundesgericht – in Bestätigung seiner gefestigten Rechtsprechung – hält fest, d
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_285/2022 vom 16.06.2023Art. 269 OR Art. 269a OR Art. 270 ORBruttorendite Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Anfechtung des Anfangsmietzinses aus dem Kanton Genf zu befassen. Dabei hatte eine Vermieterin im Rahmen einer Gebäudeaufstockung neue Wohnungen realisiert und anschliessend vermietet. Der von der Vermieterin mit amtlichem
P Praktisches
Zahlungsrückstand, Kündigung ausserordentlich Die Zahlungsverzugskündigung Mietverträge sind Dauerschuldverhältnisse und damit auf eine längere Dauer ausgerichtet. Befristete Mietverträge können - anderslautende Vereinbarungen ausgenommen - nicht vor Ablauf des festgelegten Endtermines ordentlich gekündigt werden. Unbefristete Mietverträge können hingegen
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KG Freiburg 102 2022 178 vom 31.03.3023 Art. 8 ZGB Verfahrensrecht, Beweislast, Nebenkosten Das Kantonsgericht Freiburg hatte eine Forderung auf Rückerstattung angeblich zuviel bezahlter Nebenkosten auf Berufung des im erstinstanzlichen Verfahrens beinahe vollumfänglich unterliegenden Mieters zu beurteilen. Das Kantonsgericht ruft unter Hinweis auf das Urt
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BGer 4D_22/2023 vom 01.05.2023 Art. 3 ZPO Verfahrensrecht, Schlichtungsbehörde Ein Mieter hatte sich bis vor Bundesgericht vergeblich gegen eine Kündigung und Ausweisung gewehrt, welche nicht Gegenstand des vorliegend interessierenden Urteils war. In einem anschliessenden Aufsichtsverfahren gegen ein Mitglied der Schlichtungsbehörde machte der
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BGer 4A_75/2023 vom 21.03.2023 Art. 6 ZPO Art. 253 OR Mietzins, Verfahrensrecht Nach dem Handelsgericht des Kantons Aarau hatte das Bundesgericht über eine Mietvertragsauslegung zu urteilen. Die beklagte Mieterin stellte sich auf den Standpunkt, dass die von der Vermieterin eingenommenen Mietzinse von weiteren Mietern der gleichen Liegenschaft
