Fachhandbuch Wettbewerbsrecht

Jürg Borer | Rolf H. Weber | Stephanie Volz

Rolf H. Weber | Stephanie Volz

Die Autorschaft des Fachhandbuchs Wettbewerbsrecht, beide Rechtsanwälte und zusätzlich an der Universität wissenschaftlich tätig, lässt die Erwartung aufkommen, dass ein systematisch gelungen aufgebautes Werk mit Praxisrelevanz geschaffen worden ist. Diese Erwartung wird in keiner Weise enttäuscht.

Das Werk folgt von seinem Aufbau her der modernen Systematik des Kartellgesetzes. Neben Begrifflichem und der Behandlung von Abgrenzungsfragen wird das Schwergewicht auf die materiellen Bestimmungen in den Art. 5 (Abreden), Art. 7 (Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung) und Art. 10 (Fusionskontrolle) gelegt. Breiten Raum erhalten im Fachhandbuch zu Recht auch die Verfahrensregeln, welchen im Schweizer Recht angesichts der vom Bundesgericht vorgenommenen Qualifikation der kartellrechtlichen Sanktionsnormen als quasi-strafrechtlich bis jetzt ein eher dürftiges Regelwerk gewidmet ist und dessen Anwendung in der Praxis erst noch gefunden werden muss. Das zeigt sich auch daran, dass im Kartellrecht ein der Schweiz bis anhin fremdes System von Sanktionen und Kronzeugenregelung geschaffen wurde, welches in der Praxis zu komplexen Fragestellungen führt. Sollen diese vermieden werden, tun sich die betroffenen Unternehmen gut daran, ihre Compliance-Anstrengungen auf hohem Niveau zu halten; auch dafür bietet das Fachhandbuch wertvolle Hinweise, die zeigen, dass die Autoren ihr Handwerk nicht nur vom wissenschaftlichen Elfenbeinturm aus beherrschen.

Das Werk wird als Fachhandbuch qualifiziert. Es soll folglich weder eine wissenschaftliche Darstellung des Kartellgesetzes noch ein Lehrbuch für Studierende sein und auch nicht eine Kommentierung, welche in der Schweiz unter anderem mittels Grosskommentaren (Basler Kommentar und Commentaire Romand), aber auch durch Kurzkommentare das Kartellrecht gut ausleuchtet. Adressaten des Werkes sind in erster Linie die Praktiker (Anwaltschaft und Unternehmensjuristen), welchen durch die klare systematische Darstellung eine schnelle und konzise kartellrechtliche Einordnung von Handlungen im Wirtschaftsverkehr erlaubt wird. Sie können das Werk als Grundlage benutzen, um eine erste Risikoeinschätzung vorzunehmen – ein Unterfangen, das angesichts der drakonischen kartellrechtlichen Sanktionen im Unternehmen unabdingbar ist. Diesbezüglich enthält das Werk viele Checklisten und vereinzelt zu bestimmten kartellrechtlichen Konstellationen auch konkrete Verhaltenstipps. Eine Lösung komplexer kartellrechtlicher Fragen gestützt auf umfassende Hinweise auf Lehre und Praxis vermag das Werk nicht zu vermitteln; die Fundstellen beschränken sich auf Hinweise auf die Standardkommentare (nicht jedoch auf den Commentaire Romand) und einige Einzelwerke sowie auf die Leitentscheide der Praxis. Dieses Ziel wird mit seiner Stossrichtung als Fachhandbuch jedoch auch nicht angestrebt. Zu empfehlen wäre das Werk in jedem Fall auch Studierenden, da es in einer gut verständlichen Sprache eine systematisch umfassende Darstellung des Kartellrechts mit Checklisten präsentiert. Die preisliche Ausrichtung des Werks wird jedoch diesem Unterfangen gewisse Hindernisse in den Weg legen.

Das Fachhandbuch wird seinen Logenplatz im Regal der Standardwerke bei den Praktikern in jedem Fall finden. Es ersetzt nicht die umfassenden Kommentierungen und die Spezialliteratur, wird jedoch als Einstiegsinstrument zur Lösung kartellrechtlicher Fragen in jedem Fall erste Wahl sein.

Dr. Jürg Borer,

Rechtsanwalt, Zürich