Deutsches und europäisches Kartellrecht, Kommentar

Astrid Waser | Werner Berg | Gerald Mäsch (Hg.)

Werner Berg | Gerald Mäsch (Hg.)

Die zweite Auflage des Werks von Gerald Mäsch und Werner Berg als neuem Mitherausgeber ist als klassischer Kommentar in Buchform wie auch als Online-Ausgabe erhältlich (www.jurion.de).

Der Kommentar ist grob in zwei Teile gegliedert und stellt das deutsche und das europäische Kartellrecht in einem Band dar. In einem ersten Teil werden die Bestimmungen des deutschen Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), in einem zweiten Teil die einschlägigen Rechtstexte des Unionsrechts, allen voran Art. 101 und 102 AEUV, kommentiert. Im Anschluss erfolgt eine Kommentierung der aus kartellrechtlicher Sicht wichtigsten Erlasse des Sekundärrechts. Dazu gehört die Kommentierung der Kartellverfahrensverordnung Nr. 1/2003, der Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004 sowie der verschiedenen Gruppenfreistellungsverordnungen, einschliesslich der neuen Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (GVO-TT). Insbesondere die Kartellverfahrensverordnung und die Fusionskontrollverordnung werden dabei eingehend behandelt. Entfallen im Vergleich zur Vorauflage sind die Kommentierungen zum Beschaffungswesen und Vergaberecht.

Rechtsvergleichend sind aus Sicht des schweizerischen Kartellgesetzes neben den Kommentierungen der Herausgeber (von Werner Berg insbesondere Art. 101 ff. AEUV, teilweise zusammen mit Miklos Mudrony, und von Gerald Mäsch insbesondere §§ 32 ff. GWB zu den Befugnissen der deutschen Kartellbehörden) speziell die Kommentierungen von Manuel Kellerbauer zur Fusionskontrollverordnung und von Claudia Seitz zum deutschen Bussgeldverfahren hervorzuheben. Die ausführlichen Kommentierungen von Robin van der Hout und seinen verschiedenen Mitautoren zur Kartellverfahrensverordnung liefern überdies wertvolle Hinweise und Denkanstösse zur Lösung umstrittener Fragen des schweizerischen Kartellverwaltungsverfahrens (wie z.B. betreffend den Schutz der Grundrechte von beteiligten Unternehmen).

Der Kommentar besticht insgesamt durch seine übersichtliche und leicht verständliche Art, indem die zentralen Punkte in vergleichsweise kurzer Form mit zahlreichen Rechtssprechungshinweisen erläutert werden. Die Entscheidpraxis ist bis Juni 2014 berücksichtigt.

Obwohl auf die Bezeichnung «Praxiskommentar» in der Neuauflage verzichtet wurde, ist diese weiterhin zutreffend. Auf relevante Problemstellen wird in allgemeinen Hinweisen oder in spezifischen Praxishinweisen zusätzlich aufmerksam gemacht. Im Anhang sind schliesslich die wichtigsten Mitteilungen bzw. Leitlinien der Kommission zur Anwendbarkeit von wettbewerbsrechtlichen Erlassen abgedruckt. Diese werden in der Online-Ausgabe durch zahlreiche weitere Rechtsakte, Mitteilungen, Bekanntmachungen und Merkblätter ergänzt und sind in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar.

Auch für in der Schweiz im Bereich Kartellrecht tätige Anwälte ist das handliche Werk eine sehr gute Ausgangslage für rechtsvergleichende Analysen.

Astrid Waser, Dr. iur., RA, LL.M, und Daniel Sutter, Zürich