Seit 25 Jahren treffen sich jĂ€hrlich fĂŒr zweieinhalb Tage ca. 25 Richterinnen und Richter aus 19 europĂ€ischen LĂ€ndern (nicht nur EU) sowie vom General Court EU, die in Markenverfahren tĂ€tig sind. Sie bilden den Circle of European Trademark Judges – CET-J, vgl. â€čwww.cet-j.orgâ€ș. Das Treffen endet nach intensivem Austausch und Diskussion der jeweiligen nationalen Rechtsprechungen sowie der des EuGH und neuer Rechtsprobleme in einer Zusammenfassung. Damit soll der jeweilige Diskurs innerhalb der Richterschaft zu problematischen Rechtsfragen in Europa und deren Auffassung im Sinne einer Weiterentwicklung einer harmonisierten Rechtsprechung gefördert werden. Die Jahrestagung 2025 in Riga umfasste Folgendes:

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Marianne Grabrucker | 2025 Ausgabe 2