Sava V. Kulhavy
Patente für Erfindungen werden seit mehr als zweihundert Jahren erteilt. Neben den Erfindungen gab es immer auch die sogenannten nahe liegenden Massnahmen (Art. 1 Abs. 2 PatG; Art. 56 EPÜ). Diese hatten bisher keinen eigenen Namen. Im Artikel wird vorgeschlagen, dass eine solche Massnahme Evolut heisst.
Cela fait plus de deux cents ans que les inventions peuvent être brevetées. Ce qui découle de manière évidente de la technique (art. 1 al. 2 LBI et art. 56 CBE) cohabitait toujours avec les inventions. Ceci n’avait jusqu’à maintenant aucune dénomination propre. L’article qui suit propose d’appeler de telles mesures «Evolut».
Der Begriff «Erfindung» ist seit langer Zeit bekannt und auch beliebt. Es gibt viele Versuche, den Begriff zu definieren. Eine offiziell anerkannte Definition gibt es zwar nicht, aber die meisten Fachleute dieses Wissensgebietes sind sich über die Grundzüge des Begriffes Erfindung einig.
Neben den Erfindungen gibt es im Patentwesen noch eine zweite Art neuer Lösungen technischer Probleme, welche allerdings nicht als patentwürdig betrachtet werden. Gemäss der Terminologie des Europäischen Patentübereinkommens ergaben sich solche neue Lösungen technischer Probleme in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik (Art. 56 EPÜ). Für diese fehlte bisher eine einfache Bezeichnung. Man musste bisher die Umschreibung «Lösung, die sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergab» verwenden. Dieses Problem dürfte den Patentanwälten bekannt sein, welche Eingaben an Gerichte, Patentämter usw. schreiben.
Auch der Autor dieses Beitrags muss sich der genannten Umschreibung bedienen, was besonders unangenehm ist, wenn eine umfangreiche Eingabe zu redigieren ist. So entstand die Idee, den «Lösungen, die sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergaben» einen Namen zu geben. Dieser Name könnte Evolut lauten. Auch im Englischen gibt es dieses Wort offenbar noch nicht. Bekannt ist das Wort Evolute. Dies ist jedoch ein Ausdruck aus der Geometrie.
Der Ausdruck Evolut ergab sich aus dem lateinischen Verb volvo. Dieses Verb hat viele Bedeutungen, von welchen wir hier als Beispiel nur die Wörter «dahinrollen lassen», «gewöhnlich vortragen» nennen wollen. Im Lateinischen war es möglich, einem Verb die Silbe ex voranzustellen. Diese Silbe verkürzte man auf ein blosses E. So entstand das lateinische Verb evolvo. Dieses Verb hat auch viele Übersetzungen. Von diesen wollen wir hier nur die Wörter «auseinanderrollen» und «entwickeln» nennen. Das Verb evolvo bildet die Grundlage des Namens Evolut.
Ein Evolut ist eine neue Lösung einer technischen Aufgabe bzw. eines technischen Problems, welche gewerblich anwendbar ist und welche sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergab (Art. 52, Abs. 1 sowie Art. 56 EPÜ). Unter der Verwendung dieses Namens könnte ein Satz in einer Eingabe wie folgt lauten: «Die angegriffene Lösung des technischen Problems stellt eine Erfindung und kein Evolut dar.» Man kann sich vorstellen, dass ein Evolut aus dem Stand der Technik heraus entwickelt wurde. Dies deswegen, weil ein bekanntes technisches Mittel aufgrund einer seiner bekannten Wirkungsfähigkeiten lösungsgemäss verwendet wurde.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass Lösungen technischer Probleme, die sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergaben, bisher keinen Namen hatten. Es wird vorgeschlagen, dass sie neu einen Namen erhalten und künftig Evolut heissen.