Amts- und Berufspflichten

L Leitartikel

Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern

Straf- & Strafprozessrecht, StPO, Amts- und Berufspflichten Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei Fällen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert über die im Jahr 2022 erreichte Praxisänderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvo

U Urteilsbesprechungen

Widerlegte Zustellfiktion

BGer 6B_1002/2023 vom 15.11.2023Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO Amts- und Berufspflichten, Beweisrecht Die Zustellfiktion, wonach eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem Zustellversuch als zugestellt gilt, kann vom Empfänger umgestossen werden. Hierfür ist lediglich der Nachweis einer überwiegenden Wahrscheinlichk

L Leitartikel

Quo vadis Unparteilichkeit der Strafbehörden?

StPO, Amts- und Berufspflichten, AusstandFaith Aslantas | legalis brief StrR 18.09.2023 In den letzten Jahren wurden einige Strafverfolger aufgrund Befangenheit in den Ausstand versetzt und von ihren laufenden Fällen abgezogen (Fall Lauber, Tötungsprozess Kümmertshausen TG, etc.). Mit Urteil vom 13. Juni 2023 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Mens

R Regesten

Amtsmissbrauch / Beschaffung und Verwertbarkeit von Beweisen

BGer 6B_1298/2022 vom 10.07.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 43 ff., Art. 48, Art. 139 Abs. 2, Art. 140, Art. 141 Abs. 1 und 2, Art. 194 f., Art. 196 lit. a, Art. 197, Art. 244, Art. 246, Art. 248, Art. 265 Abs. 3 StPO Art. 27 BStP Art. 312 i. V. m. Art. 10 Abs. 2 StGB Art. 29 Abs. 2 BVAmts- und Berufspflichten, Beweisrecht Der Beschwerdeführer wurde als V

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Amtsmissbrauch / Willkür / Anklageprinzip

BGer 6B_101/2022 vom 30.01.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 312 StGB; Art. 9, Art. 325 StPO Art. 29 Abs. 2, Art. 32 Abs. 2 BV Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRKAmts- und Berufspflichten, Anklagegrundsatz Anlässlich einer Polizeistundenkontrolle kommt es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Geschäftsführer des Nachtclubs und zwei Polizeibeamte

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