U Urteilsbesprechungen
BGer 7B_331/2023 vom 07.08.2023Art. 221 StPO Art. 237 StPOHaft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, VorverfahrenCinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023 Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und
V Vorgestellt
Der Beschuldigte möchte anonym bleiben. Er ist ist Schweizer, Mitte 30 und hat eine Familie. Beruflich ist er selbständig erwerbend und importiert und verkauft CBD an gewerbliche Kunden. Er wird beschuldigt, im internationalen Betäubungsmittelhandel tätig gewesen zu sein und sass deshalb rund 1 Jahr lang in Untersuchungshaft. Wann sind Sie das erste Mal mit
U Urteil des Monats
BGer 1B_195/2023 vom 27.04.2023Art. 221. Abs. 1 StPO Haft, StPO Das Bundesgericht hatte sich im obgenannten Entscheid mit der Frage des restriktiv zu handhabenden Haftgrunds der Wiederholungsgefahr bei einem Ersttäter auseinanderzusetzen. Im zu beurteilenden Fall lag zudem ein Gutachten vor. Das Bundesgericht verneinte den Haftgrund der Wiederholungsgefahr
U Urteilsbesprechungen
BGer 1B_106/2023 vom 16.03.2023Art. 42 BGG Art. 112 BGG Art. 29 Abs. 2 BV Art. 6 Ziff. 1 EMRK Art. 84 Abs. 6 StGBHaft, Strafvollzug, Rechtliches Gehör, StPO Das Bundesgericht ist im vorliegenden Entscheid mit der Vorinstanz einig und bestätigt die Fluchtgefahr. Ausgangspunkt des Entscheids bildet die erstinstanzliche Verurteilung eines Beschuldigten, welche
U Urteilsbesprechungen
BGer 1B_15/2023 vom 24.01.2023Art. 221 Abs. 1 lit. b StPOHaft Zur Annahme von Kollusionsgefahr sind konkrete Anhaltspunkte für Verdunkelungshandlungen erforderlich. Solche können sich etwa aus der nahen Beziehung zwischen der beschuldigten und der geschädigten Person ergeben oder aus Kontaktversuchen aus der Haft heraus. Ein gewisses Restrisiko, die beschul
U Urteil des Monats
BGer 1B_614/2022 vom 10.01.2023 (Publikation vorgesehen) Art. 222 StPO Haft, Rechtsmittel Mit dem Inkrafttreten der revidierten StPO am 1. Januar 2024 wird die Staatsanwaltschaft ihr Beschwerderecht in Haftsachen verlieren. Angesichts dieser Revision ändert das Bundesgericht schon heute seine umstrittene Rechtsprechung, wonach der Staatsanwaltschaft ein Be
U Urteil des Monats
Art. 222 StPO StPO BGer 1B_614/2022 und 1B_628/2022 vom 10.01.2022 Die Suche nach der «materiellen Wahrheit» ist die oberste Maxime im Strafprozess. Doch empirisch und erkenntnistheoretisch existiert keine «materiellen Wahrheit». Die «materiellen Wahrheit» erscheint denn auch bei näherer Betrachtung vielmehr als Rationalisierungsstrategie, um eine fragwürd
R Regesten
BGer 1B_614/2022, 1B_628/2022 vom 10.01.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 222 StPOStPO, Haft Der Beschwerdeführer A. wurde im Februar 2022 wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft versetzt, welche später mit Verfügung bis im November 2022 verlängert wurde. Im Oktober 2022 wurde aufgrund eines Haftentlassungsgesuchs des Beschwerdeführers vom Zwangsmassnahmen
U Urteil des Monats
R Regesten
Art. 220 Abs. 1, Art. 221 StPO, Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 1 EMRK StPO BGer 1B_420/2022 vom 09.09.2022 (Zur Publikation vorgesehen) Der Beschuldigte A. wurde aufgrund mehrerer Straftaten, die er in seiner Funktion als Geschäftsführer der B. AG, und in Mittäter- oder Gehilfenschaft des ebenfalls beschuldigten C. begangen haben soll, festgenommen und mit
