Kündigungsschutz

U Urteilsbesprechungen

Beurteilung einer Kündigung nach erfolgter Ausweisung

OGer AG ZVE.2022.36 vom 12.10.2023Art. 59 Abs. 2 lit. a und e ZPO Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO Art. 259g OR Art. 259a OR 267 Abs. 1 ORMietzinsanpassung, Kündigungsschutz A. (Mieterin) war seit dem 1. Januar 2015 Mieterin eines Laden- und Restaurantlokals von B. (Vermieterin). Unter Verwendung des amtlichen Formulars kündigte die Vermieterin das Mietverhältnis

U Urteilsbesprechungen

Vorgeschobener Eigenbedarf

MG ZH MJ220026-L vom 22.08.2023Art. 271 OREigenbedarf, Kündigungsschutz Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs ist missbräuchlich, wenn sich herausstellt, dass mit der Enkelin, für die scheinbar gekündigt wurde, im Vornherein nicht über den Bezug der Wohnung gesprochen wurde. Die Kündigung wegen Eigenbedarf ist zwar grundsätzlich ein legitimer Kündigungsgrund, d

U Urteil des Monats

Sanierungskündigung

BGer 4A_246/2023 vom 17.07.2023Art. 266a OR Art. 271 OR Art. 272 ORKündigung ordentlich, Erstreckung, Kündigungsschutz Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Anfechtung einer ordentlichen Kündigung aus dem Kanton Zürich zu befassen, welche von der Vermieterin mit der Gesamtsanierung der Liegenschaft begründet wurde. Die Mieterin hatte die K

U Urteil des Monats

Kündigung des Mietvertrages durch nicht alle Vermieter

  BGer 4A_26/2023 vom 14.02.2023 Art. 266l OR Art. 266o OR Art. 656 ZGB Art. 972 ZGB Art. 317 ZPO   Formular, Kündigungsschutz, Verfahrensrecht, Beweislast   Das Bundesgericht hatte die Gültigkeit einer Kündigung einer 4.5-Zimmerwohnung zu beurteilen, wobei durch alle Instanzen hindurch umstritten war, welche Personenmehrheit im Kündigungszei

U Urteilsbesprechungen

Keine missbräuchliche Kündigung bei Auflösung aufgrund ungenügender Arbeitsleistung

Tribunal Cantonal Valais C1 20 307 vom 24.01.2023Art. 336 OR Art. 336a OR Art. 336c ORmissbräuchliche Kündigung, Kündigungsschutz X., geboren 1965, war seit dem 1. September 2007 bei der Y. AG als «responsable régional» für das Gebiet des Kantons Wallis angestellt. Seit dem 1. Juli 2013 belegte er die Position des Account Managers. Diese Funktion umfasste h

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