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URTEILSBESPRECHUNGEN

Besoldung im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis – Vertrauensschutz

VerwGer ZH VB.2024.00731 vom 22.01.2026

Art. 5 und Art. 9 BV , § 40 PG/ZH , §§ 8 ff. PVO/ZH , § 32 Abs. 3 VVO/ZH

Lohn

A. war für mehrere Jahre als Richterin an einem Fachgericht des Bezirksgerichts des Kantons B. angestellt und demgemäss in einer bestimmten Lohnklasse eingereiht. Infolge eines Wechsels vom Fachgericht zum «allgemeinen» Bezirksgericht erfolgte eine Änderungsverfügung, verbunden mit einer Herabstufung in Lohnklasse und Leistungsstufe. Letztere und die zugehörigen Kompetenzen sind geregelt in § 40 PG/ZH, §§ 8 ff. PVO/ZH und § 32 VVO. Begründet wurde diese Änderungsverfügung mit der Richtpositionsumschreibung der obersten kantonalen Gerichte. Ein Rekurs von A. wurde von der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons B. abgewiesen. Das zuständige VerwGer schützte die Beschwerde von A. mit Urteil vom 22. Januar 2026.

Die Herabstufung in der Lohnklasse war aufgrund des Wechsels vom Fachgericht zum «allgemeinen» Bezirksgericht erfolgt. Gleichzeitig hatte es bereits zuvor eine Anpassung der Einreihungspraxis gegeben, wonach die ordentlichen Mitglieder des Fachgerichts ebenfalls he [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.05.2026