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URTEILSBESPRECHUNGEN

Beschwerdeverfahren vs. Anklage

BGer 7B_383/2023 und 7B_384/2023 vom 14.12.2023

Art. 5 StPO ,

Beschlagnahme

Beschwerdeverfahren gegen Beschlagnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft werden nicht gegenstandslos, wenn während des laufenden Beschwerdeverfahrens Anklage erhoben wird.

Sachverhalt

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich führte ein Verfahren gegen F wegen Verdachts auf Vermögens- und Urkundendelikte. In Rahmen dieses Verfahrens liess sie mehrere Bankkonti sperren und ordnete Grundbuchsperren an. Mit Verfügung vom 1. September 2021 hob die Staatsanwaltschaft die genannten Bankkonto- und Grundbuchsperren auf, wobei sie die definitive Freigabe der Vermögenswerte vom Eintritt der Rechtskraft ihrer Verfügung abhängig machte. Dagegen erhoben mehrere mutmasslich geschädigte Personen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Während der Rechtshängigkeit dieser beiden Beschwerdeverfahren teilte die Staatsanwaltschaft dem Obergericht am 15. August 2022 mit, dass sie unterdessen beim Bezirksgericht Zürich Anklage gegen F erhoben habe. Aufgrund der Anklageerhe [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 22.01.2024