R
REGESTEN

StGB / Missbrauch einer Fernmeldeanlage / Drohung

BGer 6B_938/2023 vom 21.03.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 179septies , Art. 180 StGB

Straf- & Strafprozessrecht

Der Beschwerdeführer, welcher mit zahlreichen Anrufen (die sie nicht beantwortete) und Nachrichten, in denen er ihr drohte, sie zu Hause aufzusuchen, ihre Eltern «zu verarschen» sowie sie «in die Scheisse zu reiten» eine Frau belästigte, ficht seine Verurteilung wegen Missbrauchs einer Telefonanlage und wegen Drohung an; für denselben Sachverhalt dürfe nicht gleichzeitig die Qualifikationen der missbräuchlichen Verwendung einer Fernmeldeanlage (Art. 179septies StGB) und der Drohung (Art. 180 StGB) angenommen werden. Seiner Meinung nach würde die erste Qualifikation die andere absorbieren. Das Bundesgericht beschäftigt sich erstmalig mit dieser Frage. Im vorliegenden Fall entschied sich das kantonale Gericht implizit für die Idealkonkurrenz, indem es darauf hinwies, dass der Missbrauch durch die Anzahl der Nachrichten und Telefonanrufe gekennzeichnet war, die das Opfer gestört hatten, während der Inhalt der Nachrichten, die teilweise beleidigend oder bedrohlich waren, geeignet wa [...]

Stefanie Stoll | legalis brief StrR 18.06.2024