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URTEILSBESPRECHUNGEN

Unverhältnissige Erstellung eines DNA-Profils

Bger 7B_176/2023 vom 24.05.2024

aArt. 255 Abs. 1 lit. a StPO , Art. 36 Abs. 1-3 BV

Beweisrecht

DNA-Profilerstellungen sind jeweils nur dann verhältnismässig, wenn sie einem konkreten Zweck dienen.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung gegen A. wegen schwerer Geldwäscherei, gewerbsmässiger Datenbeschädigung, Pornografie (Besitz mehrerer tausend kinderpornografischer Darstellungen), Cyberangriffen und damit verbundenen Erpressungen sowie weiterer Delikte. Mit Verfügung vom 12. Januar 2023 ordnete die Staatsanwaltschaft die erkennungsdienstliche Erfassung von A. und die Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs zur Erstellung eines DNA-Profils an. A. erhob gegen diese Verfügung Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich, das die Beschwerde abwies. In der Folgte gelangt A. mit einer Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er macht geltend, die DNA-Probenahme und -Profilerstellung seien nicht verhältnismässig, da nicht ersichtlich sei, inwiefern die Erstellung seines DNA-Profils zur Aufklärung der ihm vorgeworfenen Delikte beitragen könne. Das [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 18.06.2024