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URTEILSBESPRECHUNGEN

Sperrfristenschutz bei nachtrÀglich eingeholtem Arztzeugnis

AGer Horgen AH240009-F vom 07.05.2025

Art. 336c OR

Arztzeugnis, Sperrfrist

A. stand in einem ArbeitverhĂ€ltnis zur B. AG. Am 20. September 2023 wurde das ArbeitsverhĂ€ltnis durch die B. AG gekĂŒndigt – was indes strittig war.

Vorab wiederholte das AGer Horgen einige prozessuale GrundsĂ€tze im vereinfachten Verfahren: Danach wirkt das Gericht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenĂŒgende Angaben zum Sachverhalt ergĂ€nzen und die Beweismittel bezeichnen. Es gilt somit eine (gegenĂŒber jener nach Art. 56 ZPO) verstĂ€rkte gerichtliche Fragepflicht. In arbeitsrechtlichen Verfahren mit einem Streitwert von bis zu CHF 30'000 hat das Gericht gar den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO). In der Praxis laufe dies indessen auf dasselbe hinaus: Im Ausgangspunkt gilt sowieso die Verhandlungsmaxime im Sinne von Art. 55 Abs. 1 ZPO und es ist primĂ€r Sache der Parteien, den Prozessstoff zu sammeln. Stehen sich zwei anwaltlich vertretene Parteien gegenĂŒber, so soll und darf sich das Gericht ohnehin wie i [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.05.2026