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SCHLICHTUNG

Ordnungsbusse wegen Nichterscheinens vor Schlichtungsbehörde

OGer ZG BZ 2025 67 vom 21.10.2025

Art. 135 ZPO , Art. 204 ZPO , Art. 206 Abs. 4 ZPO

Schlichtung

Der Arbeitnehmer A. reichte am 4. April 2025 bei der Schlichtungsbehörde Arbeit des Kantons Zug ein Schlichtungsgesuch ein. Mit Verfügung vom 14. April 2025 lud die Schlichtungsbehörde zur Schlichtungsverhandlung auf den 14. Mai 2025 vor. Am 6. Mai 2025 stellte die Beschwerdeführerin, die B. [...]

Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026



Rechtsöffnung bei Vereinbarung über Nettozahlung trotz Quellensteuerpflicht

BezGer ZH EB241391-L vom 19.01.2025

Art. 80 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG , Art. 208 Abs. 2 ZPO

Schlichtung

A. stand in einem Arbeitsverhältnis zur B. AG. Mit Schlichtungsgesuch forderte A. die Auszahlung von Mehrstunden- und Ferienguthaben, also sozialabgabe- und quellensteuerpflichtige Leistungen. Sowohl A. als auch die B. AG gingen im Rahmen der Schlichtungsverhandlung nicht weiter auf die Quellensteuerpflicht von A. [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.03.2025



Örtliche Zuständigkeit im internationalen Verhältnis

OGer ZH LA230018-O/U vom 16.10.2023

Art. 20 LugÜ , Art. 24 LugÜ

Schlichtung

Die Arbeitgeberin hatte ein Schlichtungsgesuch gegen einen Arbeitnehmer mit Wohnsitz in Deutschland eingereicht. Alsdann zog sie dieses vorbehaltlos zurück. Sodann reichte sie Klage ein beim Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Arbeitsgericht Uster. [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.12.2023