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URTEILSBESPRECHUNGEN

Missbräuchliche Änderungskündigung

BGer 4A_327/2023 vom 18.01.2024

Art. 336 OR

missbräuchliche Kündigung, Änderungskündigung

Die Arbeitnehmerin A stand ab dem 1. April 2001 in einem Arbeitsverhältnis zur Arbeitgeberin B. SA. Im Rahmen einer Besprechung vom 23. Oktober 2018 wurde A per 24. Januar 2019 die Änderung des Pensums von 100% auf 80% und eine korrespondierende Lohnreduktion ebenfalls um 20% angeboten, verbunden mit einer Kündigung im Falle der Rückweisung des Angebots (Änderungskündigung). A wurde eine Annahmefrist bis 19. November 2018 gesetzt (später verlängert bis 30. November 2018). Die B. SA begründete diesen Schritt im Wesentlichen damit, dass sie die Stelle von A wegen der Arbeitslast auf 160% ausbauen und auf zwei 80%-Pensen verteilen wolle. A lehnte die Offerte ab und erklärte gleichzeitig Einsprache gegen die Kündigung (Art. 336 OR, Art. 336b OR).

A erhob daraufhin beim Tribunal civil régional du Littoral et du Val-de-Travers Klage und verlangte unter anderem eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung. Die Erstinstanz schützte den Vorhalt der missbräuchlichen Kündigung, wora [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024