Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Konventionalstrafe

Art. 163 OR , Art. 340 ff. OR

Konkurrenzverbot

A. ist u.a. im Management-auf-Zeit-Geschäft (MAZ) tätig. Dabei werden Manager und Top-Fachspezialisten in einem sog. Pool zusammengeführt, aus dem Kunden, welche vorübergehend ausgewiesene Führungskräfte benötigen, den ihnen als geeignet erscheinenden Kandidaten unter verschiedenen von A. vorgeschlagenen Personen auswählen können. A. und B. schlossen am 8. Januar 1996 einen Arbeitsvertrag ab. Am 23. Januar 1996 trat B. die Stelle als stellvertretender Poolmanager an.

Im Arbeitsvertrag fand sich eine Klausel betreffend ein nachvertragliches Konkurrenzverbot. Nachdem B. das Arbeitsverhältnis gekündigt hatte, trat er am 1. April 2001 eine Stelle bei der C. AG an, welche ebenfalls auf dem Gebiet des Managements auf Zeit tätig ist.

Das AGer ZH entschied auf Klage der A. hin, dass B. zwar keinen Schadenersatz, aber eine reduzierte Konventionalstrafe von CHF 25'000 schulde. Die ebenfalls beantragte Realdurchsetzung des Konkurrenzverbots war infolge Zeitablaufs (Geltung zwei Jahre nach [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024