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URTEIL DES MONATS

Einsichtsrecht nach Art. 697a OR – Beginn der 30-tägigen Klagefrist bei Verweigerung der Einsicht (Art. 697b OR)

BGer 4A_98/2026 vom 13.04.2026

Art. 697a OR , Art. 697b OR

Aktionärsrechte, Geschäftsgeheimnis, Gesellschaftsrecht, Handelsgericht, aktienrechtliche Verantwortlichkeit

In diesem Urteil vom 13. April 2026 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die 30-tägige Klagefrist auf Einsicht in die Geschäftsbücher und die Akten einer Aktiengesellschaft gemäss Art. 697b OR gewahrt war und ob die Voraussetzungen für die Anordnung der Einsicht durch das Handelsgericht des Kantons Zürich nach Art. 697a OR erfüllt sind. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.

Die Beschwerdegegnerin (nachfolgend «Aktionärin»), die knapp 33% des Aktienkapitals der Beschwerdeführerin (nachfolgend «Gesellschaft») hält, stellte zur Prüfung möglicher Verantwortlichkeitsansprüche im Vorfeld der Generalversammlung der Gesellschaft mehrere Einsichtsbegehren gestützt auf Art. 697a OR.

Aus dem GV-Protokoll vom 30. September 2025 ergibt sich, dass einem der Begehren entsprochen, die übrigen hingegen mit der Begründung abgelehnt wurden, sie beträfen Vorjahre, für welche die Aktionärin die GV-Protokolle bereits geneh [...]

Adrian Schmidlin | legalis brief GesR 26.05.2026