BGG / Ausstand

Art. 24 BZP , Art. 71, Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81, Art. 92 BGG , Art. 30 BV

Ausstand, BGG

Nachdem zwei beschuldigte Umweltaktivisten Einsprache gegen die Strafbefehle wegen Nötigung eingelegt hatten, erhob die Staatsanwaltschaft Anklage beim Bezirksgericht Zürich. Gegen den als zuständig ernannten Einzelrichter Roger Harris stellte die Staatsanwaltschaft ein Ausstandsgesuch, da Harris in einem parallel laufenden Verfahren die beschuldigte Person freigesprochen und mit seinen Äusserungen den Eindruck erweckt habe, er werde in künftigen Fällen ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls gleich entscheiden. Gegen die Gutheissung der beiden Ausstandsgesuche führt der Beschwerdeführer Harris je Beschwerde beim Bundesgericht, welche aufgrund ihres inhaltlich engen Zusammenhangs in einem Urteil zusammengefasst werden (Art. 24 BZP i.V.m. Art. 71 BGG). Gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an [...]

Stefanie Stoll | legalis brief StrR 19.06.2023