Das Anklageprinzip

Art. 350 Abs. 1 StPO , Art. 356 Abs. 1 StPO

Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht beurteilt das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 2. Juni 2022, mit dem der Beschuldigte wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und weiteren Delikten verurteilt wurde. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe zu schnell aus einem Kreisverkehr raus beschleunigt und die Beherrschung ĂŒber sein Fahrzeug verloren, woraufhin er gerutscht und mit dem GelĂ€nder einer FussgĂ€ngerunterfĂŒhrung kollidiert sei.

ErwÀgungen

Der Beschuldigte wehrt sich mit der Beschwerde gegen die Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und macht eine Verletzung des Anklageprinzips geltend. Das Bundesgericht hĂ€lt zunĂ€chst die Voraussetzungen fĂŒr eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG fest. Danach ist der Tatbestand erfĂŒllt, wenn jemand eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernsthaft gefĂ€hrdet.

In E. 2.1.2. befasst si [...]

Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024