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URTEILSBESPRECHUNGEN

Entsiegelung bei Berufung auf ein Amtsgeheimnis

BGer 7B_1411/2024 vom 16.06.2025

Art. 248 Abs. 1 StPO , Art. 264 Abs. 1 lit. c StPO , Art. 170 StPO , Art. 320 StGB

Amts- und Berufspflichten, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht befasste sich in diesem französischsprachigen Urteil mit der Frage der Entsiegelung bei Berufung auf ein Amtsgeheimnis. Das Tribunal des mesures de contrainte (TMC) des Kantons Waadt gab den Antrag der Staatsanwaltschaft statt und ordnete die Aufhebung der Siegelung eines Schreibens auf einem USB-Stick an. Mit der Beschwerde beantragen der Beschwerdeführer sowie das École polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL) unter Berufung auf das Amtsgeheimnis des Beschwerdeführers primär die Abweisung des Antrags auf Aufhebung der Siegelung und die Aufrechterhaltung der Siegelung. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut, soweit darauf eingetreten wird, hebt den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Waadt in Bezug auf die Siegelung des USB-Sticks auf und weist das Verfahren zurück an die Vorinstanz.

Erwägungen

Das Bundesgericht analysiert zunächst die einschlägigen strafprozessualen und materiellrechtlichen Normen: Art. 248 Abs. 1 StPO verpflichtet die S [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 16.07.2025