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URTEILSBESPRECHUNGEN

Zulässigkeit einer Pauschale für allgemeine Kostensteigerung

MietGer ZH MJ240016-L vom 22.04.2026

Art. 269a OR

Mietzinsanpassung, Unterhalt

Die Vermieterin ist Eigentümerin der Überbauung «Freilager» in Zürich, die überwiegend aus Neubauten (ab 2016) und teilweise älteren Gebäuden (insb. Baujahr 1992) besteht. Mehrere Mieter schlossen zwischen 2015 und 2017 Mietverträge über Wohnungen in dieser Überbauung ab.

In den Jahren 2017 und 2020 wurden Mietzinssenkungen infolge Referenzzinssatzsenkungen vorgenommen, wobei jeweils zusätzlich die Teuerung sowie eine pauschale allgemeine Kostensteigerung von 0,5% pro Jahr berücksichtigt wurden.

Mit Formularen vom Juli 2023 erhöhte die Vermieterin die Mietzinse per 1. November 2023 gestützt auf die Erhöhung des Referenzzinssatzes, die Teuerung sowie wiederum eine pauschale allgemeine Kostensteigerung von 0,5% p.a.

Streitgegenstand bildet ausschliesslich die Frage, ob und in welchem Umfang diese allgemeine Kostensteigerung zulässig ist.

Die Vermieterin stellt sich auf den Standpunkt, eine Pauschale sei zulässig; eventualiter legt sie eine konkrete Kostenbere [...]

Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 03.06.2026