Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses bei unklaren Verhältnissen über die Parteien

OGer ZG Z1 2023 23 vom 23.02.2024

Art. 319 ff. OR

Arbeitsvertrag

Der Arbeitnehmer A. ist britischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Zug. Die in E. domizilierte C. S.A. ist eine nach luxemburgischem Recht bestehende Société anonyme. Die C. SA beabsichtigte im Jahr 2020, in der Schweiz eine Gesellschaft mit der Firma H. zu gründen. Hierfür suchte sie einen Geschäftsführer. [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024

Abgrenzung unentgeltliches Praktikum / Arbeitsvertrag

BGer 4A_150/2023 vom 30.11.2023

Art. 18 Abs. 1 OR, , Art. 320 Abs. 2 OR

Arbeitsvertrag, Ausbildung

A hatte in Rumänien eine höhere Ausbildung absolviert und auch bereits Berufserfahrungen gesammelt. Ab dem 3. Januar 2017 arbeitete sie bei B. Am 21. Februar 2018 kündigte A die Zusammenarbeit fristlos. B macht geltend, Letztere als unentgeltliches Praktikum eingeordnet zu haben, wohingegen A gemäss ihren prozessuale [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024

Örtliche und sachliche Zuständigkeit – einfache Streitgenossenschaft zweier Gruppengesellschaften

OGer ZH LA230017-O vom 19.10.2023

Art. 15 ZPO , Art. 34 ZPO , Art. 71 Abs. 1 ZPO , § 20 GOG/ZH

Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Mit schriftlichem Arbeitsvertrag vom 16. Juli 2019 wurde der Arbeitnehmer und Kläger von der Arbeitgeberin und Beklagten 1 als finance and accounting manager angestellt. Bereits kurz zuvor hatte der Arbeitnehmer mit der Beklagten 2, der Muttergesellschaft der Beklagen 1, ein restricted token units agreem [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024

Schiedsvereinbarung im Arbeitsvertragsrecht

BGer 4A_2/2023 vom 06.10.2023

Art. 178 Abs. 2 IPRG

Arbeitsvertrag

Einem Trainer – mit Wohnsitz in Ungarn – eines ungarischen Fussballclubs wurde fristlos gekündigt. Letzterer ist Mitglied der Fédération Internationale de Football Association (FIFA). Der Arbeitsvertrag enthielt die folgende Schiedsklausel: «4. […]. Should the Parties fail to resolve their dispute amicab [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 20.12.2023

Nachzahlung der Sozialversicherungsbeiträge bei nachträglicher Qualifikation des Vertrages als Arbeitsvertrag

Tribunale d'appello Ticino 12.2022.137 vom 24.03.2023

Arbeitsvertrag

In den Jahren 2013 und 2014 führte der Beklagte mit Wohnsitz in Italien für die Klägerin Reparaturarbeiten aus, welche in der Dokumentation als «Unteraufträge» (subappalto) bezeichnet wurden. Mit Verfügung vom 27. November 2015 kam die kantonale Ausgleichskasse zum Schluss, dass es sich bei der Beschäftigung [...]

Christine Bassanello | legalis brief ArbR 22.11.2023

Abgrenzung Arbeitsverhältnis / Auftrag

OGer ZH LA220018 vom 30.05.2023

Art. 18 OR , Art. 319 ff. OR , Art. 394 ff. OR

Arbeitsvertrag

Ein Vertrag auf Dienstleistungen zwischen zwei juristischen Personen kann de iure kein Arbeitsverhältnis sein. Basierend auf Art. 18 OR kann indessen ein Arbeitsverhältnis zwischen der Leistungsempfängerin (juristische Person) und der Inhaberin der «Ein-Frau-AG» als Leistungserbringerin vorliegen. Es ist diesbezüglic [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 18.07.2023

Checkliste Aufhebungsvereinbarungen

Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Kündigung

Was gehört in eine Aufhebungsvereinbarung? Was ist dabei aus Arbeitgeberinnen- und Arbeitnehmersicht zu beachten? Die folgende Checkliste soll (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) für die Ausarbeitung von Aufhebungsvereinbarungen in der Praxis als Gedankenstütze dienen: «

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2023

Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022

Art. 34 ZPO , Art. 320 OR

Arbeitsvertrag, Lohn

Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und Aktionär» mit dem Gr [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Arbeitsvertrag / Ferienlohn

BGer 4A_357/2022 vom 30.01.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 329d Abs. 1 OR

Arbeitsvertrag, Ferienlohn

Aufgrund des klaren Wortlauts des zwingenden Art. 329d OR darf ein Ausnahmefall, in dem der Ferienlohn laufend mit dem Lohn ausgerichtet werden kann, nur äusserst zurückhaltend angenommen werden. Es müssen unüberwindbare Schwierigkeiten vorliegen, die eine Auszahlung während der Ferien als praktisch nicht durchführba [...]

legalis brief ArbR 26.06.2023