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URTEILSBESPRECHUNGEN

Missbräuchliche Kündigung aufgrund geltend gemachter arbeitsrechtlicher Ansprüche bei Kurzarbeitsentschädigung

KGer VD HC 2023 449 vom 06.10.2023

Art. 336 Abs. 1 lit. d OR , Art. 336a OR , Art. 321c OR.

Kurzarbeit, Kündigung, Kündigungsschutz, missbräuchliche Kündigung

Der Berufungskläger war seit September 2017 bei der Berufungsbeklagten tätig. Als sich März 2020 die Covid-19-Pandemie auch in der Schweiz bemerkbar machte, beantragte die Berufungsbeklagte Kurzarbeitsentschädigungen und erhielt diese in der Folge. Die Berufungsbeklagte forderte ihre Arbeitnehmer dazu auf, nur die Zeit bis zu 75 % der normalen Arbeitszeit aufzuschreiben, damit die Rahmenbedingungen für den Bezug der Kurzarbeitsentschädigung eingehalten werden konnten. In der Tat arbeiteten aber praktisch alle Mitarbeiter aufgrund hoher Projektauslastung im unveränderten Pensum weiter, schrieben die dadurch entstehenden Überstunden allerdings nicht im Zeiterfassungssystem der Berufungsbeklagten auf. Mit E-Mail vom 4. Mai 2020 teilte die Berufungsbeklagte dem Berufungskläger mit, dass die arbeitsfreie Zeit unter dem Regime der Kurzarbeitsentschädigung monatlich 42,5 Stunden hätte betragen sollen, und zwar auch dann, wenn im entsprechenden Monat Ferientage bezogen wurden. Der Berufungskläger stör [...]

Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.01.2024