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REGESTEN

Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen

BGer 4A_350/2024 vom 20.06.2024

Art. 42 Abs. 2 BGG , Art. 106 Abs. 2 BGG

Ausweisung

Das Bundesgericht wies eine Beschwerde der Mieterin gegen einen Ausweisungsentscheid ab, weil bereits dessen Berufungsschrift im vorinstanzlichen Verfahren den Anforderungen an eine hinreichende Berufung nicht genügten.

Das BGer hielt hierzu in E. 2.3. folgendes fest:  Die Vorinstanz hat eingehend begründet, weshalb die Ausführungen der Beschwerdeführerin den gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichende Berufung nicht genügten. Dabei hat sie im angefochtenen Entscheid unter anderem darauf hingewiesen, dass verschiedene von der Beschwerdeführerin erstmals im Berufungsverfahren vorgetragene Sachverhaltsdarstellungen und eingereichte Beweismittel nicht zu berücksichtigen seien. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer Beschwerdeeingabe nicht hinreichend mit diesen Erwägungen zum angefochtenen Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 14. Mai 2024 auseinander und zeigt nicht rechtsgenügend auf, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid Bundesrecht verletzt hätte [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2024