Beschwerdelegitimation der Privatklägerschaft
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Privatklägerschaft, StPO
Der Privatkläger A. hatte gegen B., einen Mitarbeiter des Finanzdepartements des Kantons Schaffhausen, Strafanzeige erstattet. Er wirft B. vor, ihm vorgeschlagen zu haben, eine Vereinbarung dahingehend zu «frisieren», dass eine durch den Kanton Schaffhausen an A. zu zahlende Genugtuung nicht als solche ausgewiesen dürfe. Die Staatsanwaltschaft erliess diesbezüglich eine Nichtanhandnahmeverfügung. Hiergegen führte A. Beschwerde beim Obergericht Schaffhausen. Das Obergericht verneinte betreffend Urkundenfälschung die Geschädigtenstellung und somit die Beschwerdelegitimation von A. und trat in diesem Umfang nicht auf seine Beschwerde ein. Hinsichtlich des behaupteten Amtsmissbrauchs bejahte es seine Beschwerdelegitimation, wies die Beschwerde aber in der Sache ab. A. gelangt nun an das Bundesgericht und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, ein Strafverfahren gegen B. wegen Urkundenfälschung und Amtsmissbrauch zu eröffnen.
Zur Beschwerde [...]
Johannes Mosimann | legalis brief StrR 19.11.2025