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URTEIL DES MONATS

Untermassverbot im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene nach Art. 61 StGB?

BGer 6B_953/2023 vom 15.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 19 StGB , Art. 20 StGB , Art. 61 StGB , Art. 63 StGB , ,

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen

Das Bundesgericht spricht einem Beschwerdeführer in einem zur Publikation vorgesehen Urteil die Schuldunfähigkeit trotz einer nachgewiesenen Alkohol- und Kokainintoxikation ab und hält explizit fest, dass das Untermassverbot auch im Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene zur Anwendung gelangt.

Sachverhalt

Nachdem ein Beschuldigter vom Bezirksgericht Zürich erstinstanzlich zunächst u.a. wegen mehrfachen Sexualdelikten zu 13 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde, die Strafe vom Obergericht Zürich sodann auf 14,5 Jahren erhöht wurde, das Bundesgericht im Weiteren eine daraufhin erhobene Beschwerde teilweise guthiess und an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückwies und das Obergericht daraufhin letztlich eine Freiheitsstrafe von 14,5 Jahren und eine Busse von CHF 1'500.00 (als Zusatzstrafe) aussprach, wies das Bundesgericht nunmehr eine weitere durch den Beschuldigten erhobene Beschwerde ab.

Erwägungen

Der Beschwerdeführer rügte bei seiner Beschwer [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024