Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren

Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO

Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage

Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und verlangte die erneute Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. Das erstinstanzliche Gericht begründete den Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege damit, dass betreffend den Scheidungspunkt, den Vorsorgeausgleich sowie das Güterrecht eine Teilvereinbarung vorlag. Die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels sei nicht anzuordnen. Die zur Unterhaltsberechnung erforderlichen Unterlagen würden vorliegen und seien überschaubar. In rechtlicher Hinsicht würden sich keine besonderen Schwierigkeiten oder komplexe Fragen stellen. (Erwägung 2.)

Erwägungen

Die Klägerin rügte erfolgreich, dass die unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht aufgehoben wurde. Im erst [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023