Kündigung bei Konflikt zwischen Mietern
BGer 4A_624/2025 vom 23.03.2026
Art. 271a OR , Art. 272b OR
Erstreckung, Kündigung ordentlichDie Mieterin mietete seit 2017 eine 4,5-Zimmer-Maisonettewohnung mit Garage. Nach Ablauf der festen Mindestdauer wurde der Mietvertrag unbefristet weitergeführt. Im August 2020 erhielt die Mieterin zunächst eine geringfügige Mietzinsherabsetzung von CHF 23.–; kurz darauf kündigte die Vermieterin das Mietverhältnis ordentlich per 30. November 2020.
Die Mieterin focht die Kündigung an und machte geltend, die Kündigung sei missbräuchlich erfolgt, weil sie wiederholt Mängel gerügt und Ansprüche aus dem Mietverhältnis geltend gemacht habe (u.a. Lärm-, Geruchs- und Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Bauarbeiten und Lackdämpfe). Zudem verlangte sie Mietzinsherabsetzungen, Schadenersatz sowie eine Erstreckung des Mietverhältnisses.
Das Verfahren war von zahlreichen Ausstands- und Sistierungsgesuchen geprägt. Das Bezirksgericht Arbon erklärte die Kündigung als gültig, wies die Erstr [...]
Lars Müller | legalis brief MietR 03.06.2026