Mietzinsanpassung bei Erstreckung

Das Mietgericht hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit von Mietzinsanpassungen im erstreckten Mietverhältnis zu befassen, welche gestützt auf den Kaufpreis nach Erwerb der Liegenschaft durch die Vermieterin gefordert wurden.

Die Klägerin (Vermieterin) hatte den Mietern nach Erwerb der Liegenschaft gekündigt. Im Schlichtungsverfahren einigten sich die Parteien auf eine Erstreckung des Mietverhältnisses, ohne dass der Mietzins angepasst wurde. Anschliessend kündigte die Klägerin den Beklagten eine Mietzinserhöhung an, die sie mit einer teilweisen Anpassung des Nettomietzinses aufgrund ungenügender Nettorendite nach Erwerb der Liegenschaft begründete. Die Mietzinserhöhung wurde von den Mietern angefochten.

Die Beklagten machten unter anderem geltend, die angefochtenen Mietzinserhöhungen stünden im Widerspruch zu Sinn und Zweck des Erstreckungsrechts, überforderten die finanziellen Möglichkeiten der Beklagten und behinderten die Suche nach Ersatz, so dass von einem missbräuc [...]