Schadensminderungspflicht des Vermieters nach Zahlungsverzugskündigung

Art. 257d OR , Art. 44 OR , Art. 8 ZGB

Pflichten Vermieter, Zahlungsrückstand

Vermieter und Mieter haben einen Mietvertrag für zunächst fünf Jahre abgeschlossen und nach dessen Ablauf am 31.3.2018 um weitere fünf Jahre verlängert. Der Vermieter musste den Mietvertrag jedoch wegen ausstehender Mietzahlungen per 31.12.2018 kündigen (Art. 257d Abs. 1 und 2 OR), und die Räumlichkeiten wurden im März 2019 zurückgegeben. Die Verwaltung versuchte, diese wieder zu vermieten, was ihr nicht gelungen ist. Der Vermieter erhob nach der Schlichtungsverhandlung Klage beim Mietgericht Genf auf Ersatz des Schadens aus vorzeitiger Beendigung des Mietverhältnisses im Umfang von CHF 37'473.95. Mit Urteil vom 18.03.2022 verurteilte das Mietgericht den Mieter dazu, dem Vermieter CHF 37'473.95 als Schadensersatz zu bezahlen. Der Mieter legte Berufung gegen das Urteil vom 18.03.2022 ein, und die Chambre des baux et loyers de la Cour de justice des Kantons Genf reduzierte den von ihm geschuldeten Betrag auf CHF 1'273.65 (ACJC/1469/2022, 14.11.2022). Der Vermieter erhob Beschwerde gegen den Entsche [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 04.06.2024